FAQ Altschuldenlösung für die Kommunen

Stockfoto von vielen 200€-Scheinen, die sich teilweise überlagern und einem 100€-Schein

Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung der kommunalen Altschulden ein. Da uns derzeit viele Fragen erreichen, haben wir Euch nachfolgend ein ausführliches FAQ zusammengestellt. Hier geht es zum FAQ: https://gruene-fraktion-nrw.de/fachnewsletter-ausgaben/kommunalinfo-altschuldenloesung-fuer-kommunen-faq/

Weiterlesen

Historischer Durchbruch: Altschuldenlösung für Kommunen kommt

Stockfoto von vielen 200€-Scheinen, die sich teilweise überlagern und einem 100€-Schein

Wir bringen den Einstieg in eine Lösung für die kommunalen Altschulden auf den Weg. Für unsere besonders von Altschulden belasteten Kommunen ist das eine sehr gute Nachricht. Damit ist uns ein historischer Durchbruch gelungen, für den wir uns als Grüne Landtagsfraktion stark gemacht haben und mit dem wir ein zentrales Wahlversprechen einlösen. Hinzu kommt ein…

Weiterlesen

Münster ganz vorn bei Wärmeplanung und klimafreundlichem Heizen

Der Stadtrat hat am Mittwoch beschlossen, dass Münster bis Ende 2024 eine kommunale Wärmeplanung erstellen wird. Damit ist auch klar: Das klimafreundliche Heizungsgesetz wird in Münster deutlich früher gelten als anderswo in Deutschland.   Dazu erklärt Robin Korte, Ratsherr und Landtagsabgeordneter der Grünen in Münster:   „Mit der Wärmeplanung müssen spätestens ab 2025 keine Öl- und…

Weiterlesen

Wir machen Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien

In den vergangenen Tagen sind wir riesige Schritte für die Energiewende in NRW gegangen: Wir schaffen den 1.000-Meter-Abstand ab und werden mit Änderungen am Landesentwicklungsplan (LEP) den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen! Wir möchten über die Neuerungen in einer Kommunalinfo informieren: https://gruene-fraktion-nrw.de/fachnewsletter-ausgaben/kommunalinfo-wir-machen-tempo-beim-ausbau-der-erneuerbaren-energien/    

Weiterlesen

Den schlafenden Riesen Geothermie wecken

Kommunale und industrielle Wärme­wende in Nordrhein-Westfalen voranbringen! Im Mai bringen wir als Koalition einen Antrag zur Nutzung des Potenzials von Geothermie für die Wärmewende in den Landtag ein. Hier könnt ihr den Antrag lesen: https://gruene-fraktion-nrw.de/parlament/den-schlafenden-riesen-geothermie-wecken-kommunale-und-industrielle-waermewende-in-nordrhein-westfalen-voranbringen/

Weiterlesen

Fernwärme in Münster klimaneutral machen und ausbauen

Münster, 24.04.2023 Die Stadtwerke Münster erhalten bis zu zwei Millionen aus der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW). Mit den Mitteln wird der Umbau zur klimaneutralen Wärmeversorgung vorangetrieben. Robin Korte, Grüner Landtagsabgeordneter und Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster dazu: „Die Fernwärme ist ein zentrales Standbein für eine klimaneutrale und Erdgas-unabhängige Wärmeversorgung in Münster. Mit dem frühen Engagement…

Weiterlesen

Münster erhält Nahmobilitätsförderung

Münster, 13.04.2023 Die Stadt Münster erhält für vier Projekte der Nahmobilitätsförderung insgesamt 416.000 Euro als Zuschuss vom Land, wie das Verkehrsministerium des Landes mitteilte. Im Rahmen des ersten Teils des Nahmobilitätsprogramms 2023 werden die Erhebung des Modal Splits (120.000 €), der Neubau einer Fußgängerampel an der Havixbecker Straße (112.000 €), die Errichtung einer Mittelinsel am…

Weiterlesen

Unsere Kommunen handlungsfähig machen

  In unseren 396 Städten und Gemeinden sowie den 31 Kreisen in NRW werden die großen Zukunftsfragen unserer Zeit konkret, vor Ort wird politisches Handeln für die Menschen in unserem Land erfahrbar. Die Kommunen stehen aktuell vor der großen Herausforderung der Aufnahme und Integration von Geflüchteten. Die Kommunen sorgen in den Kitas und im Ganztag…

Weiterlesen

Reform des kommunalen Beitragsrechts

Der Landtag NRW hat in der gestrigen Plenarsitzung das „Gesetz über die Bestimmung von zeitlichen Grenzen für die Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich im Land Nordrhein-Westfalen“ beschlossen. In den vergangenen Wochen hat der Gesetzentwurf zu Diskussionen geführt. Insbesondere Grundstückseigentümer*innen haben Sorgen vor hohen Beitragsrechnungen ihrer Gemeinde. Auf der anderen Seite haben unsere Städte und Gemeinden…

Weiterlesen