Robin Korte
Visionen
für Morgen.
Mit Plänen
für Heute.
Visionen
für Morgen.
Mit Plänen
für Heute.
Für Münster im Landtag - Vielen Dank!
Seit dem 15. Mai 2022 steht fest: Ich darf die Menschen in Münster als direkt gewählter Abgeordneter im Landtag NRW repräsentieren. Für das Vertrauen, das die Wählerinnen und Wähler mir damit ausgesprochen haben, möchte ich mich herzlich bedanken! Es ist mir eine große Ehre, dem Landtag von Nordrhein-Westfalen für die kommenden fünf Jahre angehören zu dürfen. Ich freue mich auf die Arbeit und dabei für Münster und NRW jeweils das Beste herauszuholen.
Mit der Koalition zwischen GRÜNEN und CDU hat NRW seit dem 29. Juni 2022 eine neue Regierung. Erstmals werden wir GRÜNE dabei in einem schwarz-grünen Bündnis regieren und NRW in entscheidenden Jahren aktiv mitgestalten. Nachdem ich schon bei den Koalitionsverhandlungen für die Grüne Landtagsfraktion im Fachbereich Kommunales mitverhandlen durfte, freue ich mich sehr, dass mich die Fraktion als Sprecher für Kommunalpolitik und Obmann im Ausschuss für Heimat und Kommunales benannt hat. Außerdem werde ich den Vorsitz im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie übernehmen und im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Hochwasserkatastrophe mitarbeiten.
Über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter werde ich auch in Zukunft auf dieser Homepage informieren. Die Seite wird dazu in den nächsten Wochen sukzessive umgebaut und mit neuen Informationen gefüllt. Jederzeit erreichen können Sie mich ab sofort unter: robin.korte@landtag.nrw.de
Ihr
Meine Themen für Münster:
Wo ein
Wille ist,
ist auch
ein Radweg.
Verkehrswende
Zu einer lebenswerten Stadt gehört eine umweltfreundliche und sichere Mobilität, die sich jeder leisten kann. In der Zukunft sollen schnelle Fahrradstraßen von den Außenstadtteilen wie Hiltrup oder Wolbeck bis ins Zentrum führen, muss es zuverlässige Busverbindungen zwischen den Stadtteilen sowie schnelle Metrobusse in die City geben. Zudem braucht es eine S-Bahn für das Münsterland und schnelle Bahnverbindungen ins Ruhrgebiet sowie in andere Städte. Denn Münster soll für alle auch ohne Auto gut erreichbar sein. Natürlich wird es auch in Zukunft Autoverkehr geben – aber deutlich weniger als heute und emissionsfrei.
Ich setze mich daher ein für eine Stärkung des ÖPNV, mehr Sicherheit und Platz für den Fußverkehr und ein gut ausgebautes Radwegenetz. Überzogene Straßenneubau-Projekte wie den vierspurigen Ausbau der B51 von Münster nach Telgte oder den Ausbau der Eschstraße in Wolbeck lehne ich ab und möchte stattdessen dafür sorgen, dass wir endlich mehr Geld in den Erhalt unserer Infrastruktur und der vielen maroden Brücken im Land investieren. In unseren Städten soll Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit für den Autoverkehr werden.
Mein Ziel: Aus dem Landtag daran mitarbeiten, dass die Verkehrswende in ganz NRW gelingt und dass Münster noch fahrradfreundlicher und in der Altstadt autofrei werden kann.
Wohnen: Grundrecht für alle
Wohnen ist ein Grundbedürfnis, auf das niemand verzichten kann. Trotzdem wird es für viele Menschen immer schwieriger, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Vor allem Menschen mit geringem Einkommen, Familien mit Kindern, Alleinerziehende und Rentner*innen können sich die steigenden Mieten in Münster und anderen Städten häufig nicht mehr leisten und werden ins Umland verdrängt. Diese Verdrängung kann auf lange Sicht zu einer Aufspaltung unserer Städte und Stadtteile in Arm und Reich führen, wenn politisch nichts gegen die Wohnungsnot unternommen wird.
Ich mache mich stark für eine Politik, die sich auf die Schaffung bezahlbarer Wohnungen konzentriert und den Anstieg der Mieten im Wohnungsbestand klar begrenzt. Dafür müssen die Städte und Gemeinden, so wie Münster, eine aktive Flächenpolitik betreiben, indem sie zukünftiges Bauland in öffentlicher Hand bevorraten und die Bebauung an soziale sowie ökologische Kriterien binden, nicht etwa an den Höchstpreis. Das Land NRW muss hierfür die entsprechenden Voraussetzungen schaffen, z.B. in Form eines Bodenfonds und einer großzügigen Förderung für sozial geförderten Wohnraum. Zugleich möchte ich dem Anstieg der Mieten im Bestand stärker als bisher entgegenwirken, indem landesgesetzliche Regelungen im Mietrecht und im Städtebaurecht, wie z.B. das Umwandlungsverbot in Milieuschutz-Gebieten oder die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen, wieder aufgenommen werden.
Wohnen
gut und
bezahlbar.
Stadt für
Menschen.
Und die Umwelt.
Ökologische Stadtentwicklung
Städte entwickeln und verändern sich – das ist auch gut so. Denn nur durch Stadtentwicklung können wir in Münster den dringend benötigten Wohnraum und neue Arbeitsplätze, Orte für Kultur und gesellschaftliches Miteinander sowie neue Kitas, Schulen und soziale Infrastruktur schaffen. Mir ist wichtig, dass wir diese Entwicklung als Chance begreifen, unsere Städte für die Zukunft gut und lebenswert aufzustellen und zudem durch eine nachhaltige Bauweise und Stadtgestaltung zum Klimaschutz beizutragen. Zugleich müssen wir die ökologischen Aspekte von Natur und Landschaft immer mitdenken.
Ich setze mich dafür ein, dass wir unseren Städten die Möglichkeit geben sich zu entwickeln, dabei aber so wenig Fläche verbrauchen wie möglich. Denn wertvolle Biotope, Grünkorridore und Frischluftschneisen müssen erhalten werden und auch die Landwirtschaft weiterhin eine Erwerbsgrundlage und Flächen für die Erzeugung unserer Lebensmittel haben. Damit die Städte und Gemeinden nicht untereinander in eine Konkurrenz über die Bauland-Bereitstellung gedrängt werden, mache ich für die Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch in ganz NRW stark. Da wo neues Siedlungsgebiet entsteht, setze ich mich für urbane und städtebaulich qualitätsvolle Quartierslösungen ein, mit naturnahen Gärten und Freianlagen, CO2-freier Energieversorgung und autoarmem Verkehrskonzept. Das Land ist hier in der Pflicht, den Kommunen für so eine Gestaltung das entsprechende Werkzeug an die Hand zu geben.
Klimaschutz – im Einklang mit sozialer Gerechtigkeit
Die Bewältigung der Klimakrise ist die zentrale Aufgabe für unsere Generation. Denn unsere Kinder und Enkelkinder werden uns später zurecht daran messen, ob es uns gelingt den Klimawandel aufzuhalten und ihnen eine Erde zu überlassen haben, auf der auch sie in Zukunft noch ein gutes Leben führen können. Klimaschutz und Klimaanpassung müssen daher zu Leitmotiven unseres politischen und gesellschaftlichen Handelns werden. Auf allen politischen Ebenen müssen wir jetzt die Voraussetzungen schaffen, um die Erderwärmung noch auf 1,5 °C zu begrenzen und dafür unsere Aktivitäten im Klimaschutz deutlich verstärken.
Ich bin froh, dass Münster im Klimaschutz bereits entscheidend vorangeht und gemeinsam mit einigen anderen Städten den Takt vorgibt. Dieses Engagement wird allerdings von Seite des Landes NRW bisher kaum unterstützt, sondern umgekehrt sogar erschwert, z.B. durch die unsinnige 1000 m-Abstandsregel für die Windenergie und nicht mehr zeitgemäße große Straßenbauprojekte wie z.B. die B51. Ich setze mich deshalb für einen Neustart in der Klimapolitik des Landes ein, die im Schulterschluss mit unserer neuen Bundesregierung und den Kommunen vor Ort dafür sorgt, dass NRW bis spätestens 2040 klimaneutral wird (Münster will dieses Ziel schon deutlich früher erreichen). Dafür müssen wir jetzt die Grundlagen legen, unter anderem mit einem Kohleausstieg bis 2030, dem schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien und einer Neuausrichtung aller kommunalen Förderprogramme auf Klimaschutz und Klimaanpassung.
Zudem will ich dafür sorgen, dass Klimaschutz immer zusammen mit sozialer Gerechtigkeit gedacht wird – weil er nur so gelingen kann. Denn Energie wird in Zukunft teurer werden. Steigende Energiepreise dürfen aber nicht dazu führen, dass Menschen sich keinen Strom oder keine warme Wohnung im Winter mehr leisten können. Dafür brauchen wir einerseits ein Klimageld als sozialen Ausgleich, von dem vor allem einkommensschwache Bevölkerungsteile profitieren. Außerdem müssen wir durch vorausschauende Förderprogramme für die Gebäudesanierung und eine strategische Wärmeplanung in den Kommunen dafür sorgen, dass der Energieverbrauch in unseren Städten sinkt und zugleich das Wohnen bezahlbar bleibt.
Noch
Können wir
das Klima
wählen.
Gemeinsam
gerecht machen.
Zusammenhalt in der Gesellschaft
Grüne Politik steht für eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen. Dass Menschen unabhängig von ihrem finanziellen Status, ihrer Herkunft und ihren Möglichkeiten am sozialen, kulturellen und politischen Leben, an Bildungsangeboten und an der Gestaltung unseres Zusammenlebens beteiligt sind, ist ein Gebot der Gerechtigkeit. Konkret bedeutet dies, unterschiedliche Lebensumstände und Voraussetzungen anzuerkennen, Barrieren abzubauen und Zugänge zum gesellschaftlichen Zusammenleben zu schaffen. Wir wollen eine Sozialpolitik, die Menschen nicht entmündigt und zu reinen Hilfeempfänger*innen macht, sondern Selbstbestimmung ermöglicht.
Landespolitik kann Armut nicht restlos beseitigen, wohl aber spürbar reduzieren. Mit einer guten Kinderbetreuung, damit Eltern und vor allem Alleinerziehende wieder arbeiten können. Durch Unterstützung Langzeitarbeitsloser, wieder dauerhaft in der Arbeitswelt Fuß zu fassen. Mit Plätzen für das gesellschaftliche Zusammenleben, wie öffentlichen Schwimmbädern, Büchereien und Jugendtreffs. Und durch einen Pakt gegen Kinderarmut, der niedrigschwellige Bildungs- und Teilhabeangebote macht. Hierfür setzen wir GRÜNE uns ein.
Zusammenhalt bedeutet auch, dass alle Menschen in Stadt und Land Zugang zu einer guten Gesundheitsversorgung haben sollen. Dafür müssen aber auch die Arbeitsbedingungen für diejenigen, die das System am Leben halten, besser werden. Denn gute Gesundheit und Pflege gelingt nur mit ausreichendem und gut qualifiziertem Personal.
Gute Bildung und Betreuung
Bildung ist der Schlüssel, um Menschen ein freies, sicheres und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und sie zur gesellschaftlichen Teilhabe zu befähigen. Dieser gesellschaftliche Bildungsauftrag gilt heute umso mehr. Denn durch die Digitalisierung und die sich schnell verändernde Arbeitswelt wird ein gerechtes und inklusives Bildungssystem immer wichtiger. Als Stadt der Wissenschaft und Bildung muss Münster auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen reagieren und eine Schul- und Bildungslandschaft vorhalten, die dem Bildungsauftrag jetzt und in Zukunft gerecht wird. Die entscheidenden Voraussetzungen dafür werden einerseits hier vor Ort, aber auch auf Landesebene geschaffen.
Mir ist wichtig, dass Bildung unabhängig vom Geldbeutel und vom Hintergrund der Eltern ist. Dafür müssen wir sicherstellen, dass Lernmittel, digitale Endgeräte und ein gesundes Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler kostenfrei werden und das Recht auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule ab 2026 für alle Kinder zweifelsfrei eingelöst werden kann. Mehr Personal an den Schulen ist wichtig, damit Unterrichtsausfälle in Zukunft der Vergangenheit angehören. Eine gute Schule braucht auch gute Räume. Hier kann das Land durch Investitionsprogramme für Sanierung und Neubau von Schulgebäuden unterstützen, damit Schulen überall im Land zu den schönsten Orten werden.
Weil frühkindliche Bildung von Anfang an stattfindet, ist mir außerdem wichtig, dass wir das Angebot und die Qualität von Kita und Kindertagespflege ausbauen. Denn hier wird der Grundstein für faire Bildungschancen im späteren Leben gelegt und zugleich dafür gesorgt, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Mein Ziel ist, dass wir zukünftig jedem Kind ab dem ersten Lebensjahr ein Betreuungsangebot machen können, in Einrichtungen mit qualifiziertem Personal und guter, kostenfreier Mittagsverpflegung.
Denn Kinder und Jugendliche gehören in den Mittelpunkt.
Bildung
unabhängig
vom Geldbeutel
Wirtschaft und
Klimaschutz.
Kein Oder.
Zukunftsfähige Wirtschaft
Die Wirtschaft der Zukunft ist klimaneutral, digital und sie denkt im Kreislauf. Grüner Wasserstoff, saubere Chemie und nachhaltiges Bauen sind ihre Märkte und Produkte. Damit Münster und NRW sich auf diesen Märkten behaupten können, müssen wir unserer Wirtschaft heute schon einen klaren ökologischen Rahmen geben und die entsprechenden Anreize setzen.
Ich setze mich dafür ein, die Wirtschafts- und Forschungsförderung in NRW klar auf Zukunftstechnologien, wie der Batterieforschungsfabrik oder einem neuen Institut für Kunststoffrecycling, auszurichten. Für das Gelingen der Energiewende brauchen wir sowohl junge und digitale Start-Ups als auch das klassische Handwerk. Damit aber Zimmerleuten und Heizungsbauern nicht der Nachwuchs ausgeht, müssen wir jetzt eine Fachkräfteoffensive starten. Die betriebliche Ausbildung und duale Studiengänge sollen gestärkt werden und wieder mehr gesellschaftliche Wertschätzung erfahren.
Doch wirtschaftliche Stärke ist noch mehr als Industrie und Handwerk. So profitiert gerade Münsters Wirtschaft sehr von wissensbasierten Angeboten und einer vielfältigen Dienstleistungs- und Gesundheitswirtschaft. Gerade hier ist der Einsatz für gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne eine wichtige Aufgabe der Politik. Ich setze mich dafür ein, dass wir unternehmerisches Handeln nicht nur am Profit, sondern auch an ethischen, sozialen und ökologischen Werten ausrichten. Mein Ziel ist eine Wirtschaft, die die Lebensgrundlage zukünftiger Generationen sichert, Umwelt und Ressourcen schützt und damit Wohlstand für alle schafft.
Über Mich
Persönlich
34 Jahre, verheiratet, ein kleiner Sohn. Seit meiner Kindheit lebe ich in Münster, bin im Kreuzviertel zur Schule gegangen und habe meinen Zivildienst am St. Franziskus-Hospital geleistet. Nach meinem Studium der Lebensmittelchemie und anschließender Promotion habe ich seit 2018 am Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt gearbeitet und war dort als Sachverständiger für die Sicherheit von Verbraucherprodukten zuständig. Seit dem 1. Juni 2022 bin ich nun Abgeordneter in der größten Grünen Landtagsfraktion, die es je gab.
In meiner Freizeit bin ich, umso mehr seit Geburt unseres Sohnes, Familienmensch, mache gerne Ausflüge an die frische Luft, um dabei Münster wie das Münsterland zu Fuß oder mit dem Rad zu entdecken.
Meine Veranstaltungen
🔥Heute hat zum ersten Mal der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie getagt. Das heißt, ich durfte zum ersten Mal meine Rolle als Ausschussvorsitzender wahrnehmen:
➡️ Zum Auftakt der Arbeit im Ausschuss hat unsere Ministerin @monaneubaur ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Bei der offenen Aussprache dazu hat sich gezeigt: Eine der wichtigsten und kontroversesten politischen Debatten ist derzeit die Energiepolitik.
⚡️Die Versorgung mit sicherer und sauberer Energie ist zentral für unseren Wirtschaftsstandort und für den so dringenden Klimaschutz. Deshalb kommt es jetzt darauf an, den in NRW lange ausgebremsten Ausbau der erneuerbaren Energien massiv zu beschleunigen.
💪🏼Diese und weitere große Herausforderungen liegen vor uns, jetzt gehen wir sie an!
💬In dieser Woche biete ich meine erste offene Sprechstunde für Bürger*innen an. Jede*r Interessierte ist herzlich im Grünen Zentrum an der Windhorststraße 7 in Münster willkommen.
➡️Ich freue mich über eine kurze Voranmeldung per Email oder Telefon zur besseren Terminplanung. Wir planen, die Sprechstunde etwa einmal monatlich anzubieten. Die Termine werden zukünftig rechtzeitig auf der Homepage des Kreisverbandes angekündigt.
➡️Heute waren wir als „Team Kommunales“ der @gruene_fraktion_nrw bei der ersten Sitzung des Kommunalausschusses im Landtag.
❕Wir beginnen unsere Arbeit in einer Zeit, in der die Kommunen von Corona-, Energie-, und Klimakrise, herausgefordert werden. Mitten in dieser Krisenlage stehen die kommunalen Haushalte unter einem noch nie dagewesenen finanziellen Druck.
💶Ein Schwerpunkt unserer Arbeit noch in diesem Jahr wird daher sein, für eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen zu sorgen.
🏠Denn auch in Krisenzeiten muss vor Ort die öffentliche Daseinsvorsorge gesichert und die Herausforderungen der Zukunft in unseren Städten und Gemeinden angepackt werden.
Das hat (Lauf-)Spaß gemacht 🏃💨: Beim Münster-Marathon waren gestern 18 Grüne Staffeln aus Münster und dem Kreis Steinfurt mit dabei. Die Stimmung entlang der Strecke war wie immer großartig! 🌻👍
Auch mein Team, die "Climate Runners", war mit 75% der Stammbesetzung wieder dabei. Unsere Zeit war zwar schonmal besser, aber wir immerhin: die 4 Stunden-Marke haben wir nur knapp verfehlt 😉
💚 @gruenemuenster @gruenesteinfurt @gruene.emsdetten @muenstermarathon
🌻Letzte Woche war nicht nur meine zweite Plenarsitzung, sondern ich durfte auch die zweite Besuchergruppe begrüßen: @gj_muenster und @gruenemuenster waren im Landtag.
💬In einem spannenden Gespräch habe ich gemeinsam mit @josefine.paul.green und @dorothea_deppermann Fragen zu unserer Arbeit im Landtag beantwortet und uns über verschiedene Themen ausgetauscht. Danke, dass ihr da wart!🔥
Am Samstag wurde am Rande des CSDs Münster ein junger trans-Mann brutal zusammengeschlagen, als er andere vor queerfeindlicher Beleidigung schützen wollte. Nun ist er an seinen schweren Verletzungen gestorben.
Ich bin in tiefer Trauer und meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Freunden. Nach dem Täter wird noch gefahndet, bei Hinweisen meldet euch bei der Polizei Münster.
Und kommt heute Abend um 18 Uhr zum Prinzipalmarkt! Dort wird es eine Kundgebung gegen Gewalt an queeren Menschen geben. Denn, dass wir Gewalt gegen Queere Menschen niemals akzeptieren dürfen, macht diese schreckliche Tat einmal mehr deutlich 🏳️⚧️🏳️🌈
🍁Heute ist Herbstanfang. Ein guter Zeitpunkt also, um auf den Sommer 2022 zurückzublicken, der eines ganz besonders gezeigt hat:
🔥Die Klimakrise ist da und hat schon jetzt dramatische Auswirkungen.
Das macht deutlich: Es braucht jetzt richtig Tempo beim Klimaschutz, z.B. durch schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien.
☀️Was Robert Habeck mit dem Osterpaket im Bund vorgelegt hat, geht jetzt auch in NRW richtig los: Durch Änderungen im Landesentwicklungsplan (LEP) gilt es, das Ziel von 2% Flächen für die Windenergie auch bei uns im Land umzusetzen, pauschale Abstandsregelungen abzuschaffen sowie umweltverträgliche Photovoltaik-Nutzungen, wie z.B. Agri-PV, zu ermöglichen.
➡️Auf Basis dieser Eckpunkte wollen wir die Landesplanung nun zeitnah überarbeiten.
💬Heute durfte ich meine zweite Rede im Landtag halten. Es ging um einen Antrag, der die steuerlichen Regelungen für kleine Photovoltaikanlagen vereinfachen soll.
➡️Bei solchen Anlagen mit einer Leistung von 10-30 kWp muss bislang Ertrags- und Umsatzsteuer gezahlt werden - in der Theorie, denn tatsächlich werden schon heute viele Anlagen-Betreiber*innen durch den Umweg der Kleinunternehmerregelung davon befreit. Das bedeutet einen erheblichen Verwaltungsaufwand und schreckt in vielen Fällen von der wichtigen Investition in erneuerbare Energien ab.
☀️Diese Bürokratie-Hürde wollen wir beseitigt und Photovoltaik-Anlagen mit bis zu 30 kWp von der Ertrags- und Umsatzsteuer befreit sehen. Ich freue mich, dass der Antrag angenommen wurde und auch die SPD als Oppositionspartei zugestimmt hat. Denn er leistet einen kleinen, aber trotzdem wichtigen, Schritt Richtung Energiewende.
Zum Abschied Blumen und Rotwein 💐🍷 Gestern fand meine letzte Sitzung als Vorsitzender des Umwelt-, Bau- und Klimaschutzausschusses in Münster statt. Ein bisschen Wehmut war natürlich dabei. Denn die Vorbereitung und Leitung der oft lebhaften und streitbaren Ausschusssitzungen war zwar nicht immer einfach, die Mühe hat sich für die gemeinsame Sache aber gelohnt und Spaß gemacht.
Mit einem lachenden Auge schaue ich zurück auf viele wichtige Beschlüsse, darunter die "Konzeptstudie" für den Aufbruch zu einem klimaneutralen Münster 🌍, die Münster-Standards für nachhaltiges und CO2-neutrales Bauen 🏫 sowie den Startschuss zum Ausbau und zur ökologischen Verbesserung unserer Kläranlagen 🌊.
Besonders gefreut habe ich mich über die herzliche Verabschiedung durch meine Stellvertreterinnen Babette Lichtenstein van Lengerich (CDU) und Hedwig Liekefedt (SPD) 🖤❤. Danke für die gute Zusammenarbeit, ich hoffe dass ihr euch zukünftig auch ohne meine Moderation weiterhin gut miteinander um die richtige Lösung streiten könnt 😃 Dafür sorgt in Zukunft meine Fraktionskollegin Leandra Praetzel, so dass ich froh sein kann eine fantastische Nachfolgerin zu haben 💚
🎊 Unser neuer Bezirksvorstand: ein starkes Team mit breiter regionaler Verankerung in Westfalen 🐎
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit euch @janni_gesenhues (Steinfurt), @vverspohl (Hochsauerland), @boderainer (Münster), @janinamala (Siegen-Wittgenstein), @beiersanja (Warendorf), @aspallek (Coesfeld), @michael_sacher_mdb (Unna) und Thomas Reimann (Soest) 🌻👍
🔥Eine weitere spannende Aufgabe kommt auf mich zu: Ich werde Vorsitzender im Klimaschutz- und Wirtschaftsausschuss des Landtags.
➡️Als Ausschussvorsitzender bin ich verantwortlich für die parlamentarische Arbeit und Debatte zur Energiewende, wirtschaftlichen Transformation, Umsetzung der Klimaziele und vielen weiteren hochaktuellen Fragen, die uns im Ausschuss beschäftigen werden.
Ich freue mich darauf, diese großen Herausforderungen gemeinsam mit den Abgeordneten der demokratischen Fraktionen anzugehen und zusammen für die dringend notwendige Veränderung im Industrieland NRW zu streiten.
🔥Die Ausschüsse stehen fest! In den letzten Wochen wurde ich häufig gefragt, was denn meine thematischen Schwerpunkte in der kommenden Legislaturperiode sein werden - jetzt kann ich es euch endlich sagen:
💬Ich werde kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und damit Obmann im Ausschuss für Kommunales und Heimat sein.
☀️Darüber hinaus werde ich dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie angehören.
🏡Als leidenschaftlicher Kommunalpolitiker freue ich mich sehr auf die Arbeit im Kommunalausschuss. Denn egal, ob es um bezahlbares Wohnen, Klimaschutz oder die Verkehrswende geht: Wir sind auf starke & handlungsfähige Kommunen angewiesen! Dafür werde ich mich einsetzen.
🌎Der Kampf gegen die Klimakrise ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Die Energiewende und Transformation unserer Wirtschaft sind eng damit verknüpft und Voraussetzung, damit Klimaschutz gelingen kann. Das hat nicht zuletzt die aktuelle Energiekrise gezeigt. Daher freue ich mich sehr, im zuständigen Fachausschuss an der ökologischen Transformation mitarbeiten zu können.
📍Teamklausur in Münster:
Mein Team und ich haben heute den Tag für eine Büroklausur genutzt.
Neben der inhaltlichen Arbeit war das auch eine gute Gelegenheit, einander besser kennenzulernen. Hier eine kurze Vorstellung der drei (von links nach rechts):
➡️Merit leitet mein Landtagsbüro und ist für die Koordination meiner politischen Arbeit im Landtag verantwortlich. Sie unterstützt mich sowohl bei der inhaltlichen Arbeit als auch in der Büroorganisation.
➡️Max ist Ansprechpartner für mein Wahlkreisbüro in Münster. Neben der Kommunikation vor Ort unterstützt er auch die inhaltliche Arbeit des Landtagsbüros.
➡️Vivi ist als Werkstudentin für den Bereich Social Media zuständig. Sie arbeitet meist von Münster aus, ist gelegentlich aber auch im Landtag in Düsseldorf.
Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit diesem tollen Team, vor allem jetzt, wo die inhaltliche Arbeit im Landtag richtig losgeht🔥
💭Du möchtest wissen wie ein Abgeordneter eigentlich arbeitet? Du fragst dich wie es im Landtag aussieht und möchtest mit mir über Politik ins Gespräch kommen?
➡️ Dann komm mich am 01.09. im Landtag besuchen. Du kannst dich über den Link in meiner Bio anmelden. Ich freue mich auf euch und auf einen spannenden Austausch.
🗓Schluss mit Sommerpause: Die Arbeit im Landtag geht wieder los - und zwar ab jetzt auch in meinem eigenen, neuen Landtagsbüro.
➡️Diese Woche steht insbesondere unsere zweitägige Fraktionsklausur an. Dort besprechen wir die Aufgabenverteilung für die kommende Legislaturperiode.
Dann werden auch meine inhaltlichen Arbeitsschwerpunkte feststehen und die parlamentarische Arbeit in den Ausschüssen kann beginnen.
🌻Ich bin gespannt und freue mich riesig auf das, was jetzt kommt !
❗️Wir befinden uns mitten in einer dramatischen Energiepreiskrise, die vor allem Menschen mit geringem Einkommen hart trifft.
➡️Daher braucht es jetzt gezielte finanzielle Entlastungen, von denen vor allem einkommensschwache Haushalte profitieren. Denn in einem reichen Land wie Deutschland soll niemand aus finanziellen Gründen in seiner Wohnung frieren müssen.
🔥Zusätzlich müssen wir als Gesellschaft alles daran setzen, Energie einzusparen.
➡️Denn es geht jetzt konkret darum, dass kritische Infrastruktur wie Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen weiterlaufen und dass wir die Rohstoffgrundlage unserer Industrie sichern. Dazu kann bereits heute jede*r etwas beitragen.
#energiesparen #entlastung
🌺Auf Einladung von NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen war ich gestern auf dem Gartenbaubetrieb Volmary @volmary_garten mit zu Gast.
🌱Das Familienunternehmen in dritter Generation züchtet Gemüse- und Zierpflanzen und macht die Welt damit bunter und vitaminreicher.
➡️Aktuelle Sorgen sind auch hier der immer stärkere Fachkräftemangel und die Energiekrise. Denn der Gartenbau ist für den Betrieb seiner Gewächshäuser auf eine sichere Wärmeversorgung absolut angewiesen, ein Gas-Lieferstopp hätte damit gravierende Folgen für die Pflanzenzucht.
❗️Darüber hinaus muss sich die Branche den Herausforderungen des Klimaschutzes stellen: Das heißt insbesondere, dass zukünftig auf die Verwendung des CO2-Speichers Torf als Pflanzensubstrat mehr und mehr verzichtet werden muss.
🌻Ich bedanke mich für die Einladung und den interessanten Austausch - und komme sicherlich gerne wieder.
🚃Heute beginnt der vorerst letzte Monat des 9€-Tickets. Klar ist: Es braucht eine günstige Nachfolge! Denn das 9€-Ticket ist ein riesiger Erfolg: 30 Millionen Tickets wurden gekauft, um klimafreundlich mit Bus oder Bahn unterwegs zu sein. Das kommt gut an: Laut einer Studie sprechen sich 80 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung des Tickets aus.
❌Doch Verkehrsminister Volker Wissing schiebt die Verantwortung für ein günstiges Folgeangebot jetzt allein zu den Ländern. Das halte ich für falsch. Denn Länder und Kommunen können die Aufgabe alleine nicht stemmen, sondern sind für ein gutes und günstiges ÖPNV-Angebot auf finanzielle Unterstützung durch den Bund angewiesen.
💶Die finanziellen Mittel sind da: 65,4 Mrd € kosten uns klimaschädliche Subventionen, z.B. für Dienstwagen und Billigflüge, während ein dauerhaftes 9€ Ticket jährlich Kosten von 13 Mrd € verursachen würde. Umweltschädliche Subventionen streichen, um günstige Mobilität für alle zu ermöglichen? Win-Win-Situation!
🚆Wer in den letzten Wochen mit Bus und Bahn unterwegs war, merkt aber auch: Es braucht neben einem günstigen Ticket auch massive Investitionen in die Infrastruktur und Qualität des ÖPNV. Das wollen wir in NRW jetzt angehen: Indem wir ein landesweites Schnellbusnetz aufbauen, den Schienenpersonenverkehr auf den Hauptachsen erst auf einen 30-Minuten-Takt, dann auf einen 15-Minuten-Takt bringen und eine Mobilitätsgarantie insbesondere für den ländlichen Raum einführen. Bis 2030 werden wir so das Angebot im ÖPNV um mindestens 60% erhöhen.
➡️Eine nachhaltige und gerechte Finanzierung dieser Zukunfts-Aufgabe kann aber nur gelingen, wenn auch der Bund seiner Verantwortung gerecht wird. Der Haushalt 2023 wird dort gerade vorbereitet. Verkehrsminister Wissing hat also immer noch alle Karten in der Hand, um den Erfolg des 9€-Tickets fortzuschreiben.
Heute haben wir uns mit unserem gemeinsamen Mitarbeiter @maximilianbrinkmannbrand im Wahlkreisbüro in Münster getroffen. Für die zukünftige Wahlkreisarbeit gab es einiges zu besprechen, z.B.:
👉 Welche Themen wollen wir für Münster voranbringen und wie teilen wir uns dabei auf?
👉 Wann und wie bieten wir Sprechstunden für Bürger*innen an?
👉 Wie gestalten wir die Zusammenarbeit mit Kreisverband und Ratsfraktion?
Aktuell ist unser Büro an der Windthorststraße zwar noch eine kleine Baustelle, die wollen wir aber bald zum Abschluss bringen 😉👍. Ich freue mich darauf, dass die Wahlkreisarbeit dann nach der Sommerpause richtig losgeht!
Mein komplettes Team werde ich ebenfalls bald hier vorstellen. Denn in wenigen Wochen treffen wir uns hier in Münster zur Teamklausur 🌻
Urlaub 🌤
Ich wünsche euch allen eine schöne und erholsame Auszeit, egal wo und wie ihr sie euch nehmt 🌍