Robin Korte
Visionen
für Morgen.
Mit Plänen
für Heute.
Visionen
für Morgen.
Mit Plänen
für Heute.
Für Münster im Landtag - Vielen Dank!
Seit dem 15. Mai 2022 steht fest: Ich darf die Menschen in Münster als direkt gewählter Abgeordneter im Landtag NRW repräsentieren. Für das Vertrauen, das die Wählerinnen und Wähler mir damit ausgesprochen haben, möchte ich mich herzlich bedanken! Es ist mir eine große Ehre, dem Landtag von Nordrhein-Westfalen für die kommenden fünf Jahre angehören zu dürfen. Ich freue mich auf die Arbeit und dabei für Münster und NRW jeweils das Beste herauszuholen.
Mit der Koalition zwischen GRÜNEN und CDU hat NRW seit dem 29. Juni 2022 eine neue Regierung. Erstmals werden wir GRÜNE dabei in einem schwarz-grünen Bündnis regieren und NRW in entscheidenden Jahren aktiv mitgestalten. Nachdem ich schon bei den Koalitionsverhandlungen für die Grüne Landtagsfraktion im Fachbereich Kommunales mitverhandlen durfte, freue ich mich sehr, dass mich die Fraktion als Sprecher für Kommunalpolitik und Obmann im Ausschuss für Heimat und Kommunales benannt hat. Außerdem werde ich den Vorsitz im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie übernehmen und im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Hochwasserkatastrophe mitarbeiten.
Über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter werde ich auch in Zukunft auf dieser Homepage informieren. Die Seite wird dazu in den nächsten Wochen sukzessive umgebaut und mit neuen Informationen gefüllt. Jederzeit erreichen können Sie mich ab sofort unter: robin.korte@landtag.nrw.de
Ihr
Über Mich
Persönlich
34 Jahre, verheiratet, ein kleiner Sohn. Seit meiner Kindheit lebe ich in Münster, bin im Kreuzviertel zur Schule gegangen und habe meinen Zivildienst am St. Franziskus-Hospital geleistet. Nach meinem Studium der Lebensmittelchemie und anschließender Promotion habe ich seit 2018 am Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt gearbeitet und war dort als Sachverständiger für die Sicherheit von Verbraucherprodukten zuständig. Seit dem 1. Juni 2022 bin ich nun Abgeordneter in der größten Grünen Landtagsfraktion, die es je gab.
In meiner Freizeit bin ich, umso mehr seit Geburt unseres Sohnes, Familienmensch, mache gerne Ausflüge an die frische Luft, um dabei Münster wie das Münsterland zu Fuß oder mit dem Rad zu entdecken.
Meine Veranstaltungen
💬Letzte Woche habe ich Plenum gegen einen Antrag der FDP gesprochen. Das Thema des Antrags, Schutz von Kommunalpolitiker*innen vor Hass & Hetze, liegt mir sehr am Herzen. Warum ich trotzdem gegen diesen Antrag der FDP bin? Er macht den großen Fehler das Gefährdungspotenzial von Linksextremismus und Rechtsextremismus gleichzusetzen. Das ist schlichtweg falsch:
❗️Nur 4% der Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen werden dem linken Spektrum zugeordnet, 18% dem rechten Spektrum. Also mehr als vier mal so viel! Und: 70% der Angriffe kommen aus dem Corona-Protest-Spektrum von dem wir wissen, dass es eng mit der rechten Szene verwoben ist.
Laut BKA waren zudem 2019 73% der Hasspostings politisch rechts motiviert.
➡️Die Zahlen sind also eindeutig: Die größte Gefahr für unsere Demokratie kommt von rechts! Um Kommunalpolitiker*innen gut schützen zu können, müssen wir diese Realität anerkennen und politisch gegen rechtsextreme Strukturen und rechten Hass vorgehen.
🌻Denn kein Mensch darf durch Hass und Hetze von einem politischen Engagement abgehalten werden.
📉Quellen: Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung, vom BKA; Sonderbericht des Innenministeriums zu Verschwörungsmythen und „Corona-Protestlern“
📍Besuch im Landtag: @campusgruen.ms und Grüne aus Kamen & Unna waren gestern zu Besuch im Landtag.
☀️Themen waren die Arbeit im Landtag, die Haushaltsverhandlungen, sowie Energiekrise und Ausbau der Erneuerbaren.
➡️Danke für den wirklich spannenden Austausch!
Und täglich grüßt der Landtag ... 😊🙏
In diesen Tagen verbringe ich hier mehr Zeit als irgendwo sonst, denn die Beratungen zum Haushalt und mehreren Gesetzentwürfen sind gerade in vollem Gang 💼 🧑💻
Da können Arbeitstage auch mal bis in den Abend gehen 🙇
In dieser Woche tagt nicht nur das Plenum sondern auch mehrere Ausschüsse. Neben vielen Gesprächs-Terminen und einer Plenarrede freue ich mich besonders auf meine Besuchergruppe aus Münster und Unna, die ich hier am Donnerstag begrüßen darf! 🙋♂️🌻
💰"Gemeindefinanzierungsgesetz" klingt erstmal nicht so spannend, ist aber super wichtig! Warum? Die Kommunen haben viele verschiedene Aufgaben, für die sie Geld brauchen:
❗️Pflichtaufgaben, sind solche, die die Kommunen gesetzlich auf jeden Fall erfüllen müssen. Zum Beispiel Schulgebäude oder eine Feuerwehr unterhalten. Das bedeutet das zur Verfügung stehende Geld wird zunächst hierfür ausgegeben.
❓Freiwillige Aufgaben: Hier können die Kommunen beim Wie? und Ob? selbst entscheiden. Dazu zählen z.B. Museen und Theater aber auch die soziale Fürsorge. Bei diesen Aufgaben muss daher zuerst gespart werden, wenn nach der Erfüllung der Pflichtaufgaben nicht mehr genügend Geld da ist.
☀️Damit es im ganzen Land, ob in der Stadt oder auf dem Land, ein gutes Leben geben kann, braucht es eine kommunale Daseinsvorsorge, die auch freiwillige Aufgaben umfasst. Zum Beispiel einen guten ÖPNV, ein vielfältiges kulturelles Angebot, eine gute Gesundheitsversorgung und vieles mehr.
➡️Daher müssen wir dafür sorgen, dass alle - auch die strukturschwachen - Kommunen ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung haben, um ein gutes Leben vor Ort sicher zu stellen.
☀️Heute findet wieder Kommunalausschuss im Landtag statt und wir reden über das Gemeindefinanzierungsgesetz.
❓Aber wie läuft so eine Beratung im Ausschuss eigentlich ab? Und was passiert danach mit dem Gesetzesentwurf?
⬆️Das erfahrt ihr im Video!
🌻Gestern war im Landtag wieder Wirtschafts- und Klimaausschuss und das ganze Grüne Team war da: @michaelroels, @janmatzoll, @antjegrothus und @zimmermannsmarc als MdLs, unser wissenschaftlicher Mitarbeiter Asare Yeboah und natürlich unsere Ministerin @monaneubaur.
💸Inhaltlicher Schwerpunkt der Sitzung war der Haushalt des Landes für 2023. Darin sind viele zukunftsweisende Projekte enthalten, u.a. 15 Mio € zur Förderung der Tiefengeothermie und fast 10 Mio € für verbindliche kommunale Wärmeplanung.
💬Anschließend habe ich mich noch gemeinsam mit @simonjrock mit dem Bündnis "Für die Würde unserer Städte" getroffen. Das Bündnis setzt sich für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen und für eine Lösung der Altschulden-Frage ein. Danke für eure Arbeit zu diesem wichtigen Thema und den spannenden Austausch gestern!
🌻Letzte Woche durfte ich im Plenum unsere Position zum Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz (kurz: GFG) vortragen.
💰Inmitten der Krise gibt das GFG eine stabile finanzielle Grundlage für die kommunalen Haushalte. Besonders angesichts der enormen Herausforderungen, die unsere Kommunen zur Zeit bewältigen müssen, ist das wichtig!
💬Hier einige Ausschnitte aus meiner Rede.
Was haben wir die letzten 3 Tage im Plenum diskutiert und beschlossen?
➡️Hier ein kleiner Rückblick! Besonders freut es mich, dass wir einen Schutzschirm für die kommunalen Stadtwerke beschlossen haben🥳 so schützen wir die kommunalen Energieversorger vor den Auswirkungen der Energiekrise!
💬Heute rede ich in der Plenardebatte zur Aufnahme und Integration von Geflüchteten in den Kommunen.
Klar ist: Die Kommunen in NRW bemühen sich gerade mit aller Kraft den vielen Geflüchteten aus der Ukraine, aber auch aus anderen Staaten, ein gutes Ankommen zu ermöglichen. Dabei stehen sie aber auch zunehmend vor großen Herausforderungen, denn Unterbringungsplätze werden knapp.
➡️Als Regierungspartei sind wir in den Pflicht die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe zu unterstützen. Wie tun wir das?
💰Finanzierung: Wir geben die Bundesmittel zur Entlastung vollumfänglich an die Kommunen weiter, zusätzlich stellen wir als Land finanzielle Mittel zur Verfügung. Insgesamt sind im Haushalt für dieses Jahr mehr als 2,2 Milliarden € für kommunale Flüchtlingshilfe veranschlagt.
🛏Unterbringungsplätze: Die Kapazitäten in Landeseinrichtungen müssen jetzt schnell erhöht werden. Trotz schwieriger Bedingungen (knapper Wohnraum, Fachkräftemangel, Lieferengpässe) werden derzeit Tausende neue Plätze geschaffen.
🤝Kommunikation: Enger Austausch mit den Kommunen ist jetzt besonders wichtig. Daher führt das Ministerium von @josefine.paul.green regelmäßige Konferenzen mit den Bürgermeister*innen durch und gibt eigene Updates und Prognosen über die weitere Entwicklung heraus.
❗️Auch wenn derzeit vor allem Krisenmanagement gefragt ist und jeder Schlafplatz zählt: die strukturelle Verbesserung der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter ist und bleibt uns ein zentrales Anliegen. Dieses Ziel behalten wir fest im Blick.
🍁 Ein wunderschöner Herbsttag geht zu Ende.
Die letzten Tage war endlich einmal wieder viel Zeit für die Familie. Jetzt geht es mit neuen Kräften zurück an die Arbeit. Im Landtag stehen wichtige Debatten und Gespräche an, u.a. zum Haushalt. Ich selbst werde morgen die Einbringungsrede zum Gemeindefinanzierungsgesetz reden und bin gespannt darauf!
💬Ihr habt Fragen zu meiner Arbeit im Landtag? Oder ihr wollt euch über ein aktuelles politisches Thema austauschen?
➡️Dann kommt zu einer meiner Sprechstunden. In diesem Jahr gibt es noch drei Termine und ich freue mich schon auf viele spannende Gespräche.
📧Meldet euch gerne vorher kurz per Mail bei Maximilian.Brinkmann-Brand@landtag.nrw.de an. Ihr könnt aber natürlich auch spontan vorbeikommen.
📍Wo müsst ihr hin? In mein Landtagsbüro im Grünen Zentrum Münster in der Windhorststraße 7. Bis bald!
💬 Letzte Wochen habt ihr mir einige Fragen zu meiner Arbeit im Landtag gestellt:
Was ist dein wichtigstes Anliegen für diese Legislaturperiode?
Wie sieht dein typischer Arbeitstag aus?
Wie wollen die GRÜNEN NRW Kommunen finanziell entlasten?
Wird es weitere Steuerentlastungen für Photovoltaik geben?
Wie ist es mit der AFD im Landtag?
➡️Hier kommen meine Antworten! Wenn ihr weitere Fragen habt, schreibt mir gerne eine Nachricht.
⚡️Heute haben wir uns im Wirtschaftsausschuss unter anderem intensiv mit der Stabilität der Stromnetze und der Versorgungssicherheit in NRW beschäftigt.
🔌Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion hat uns die Ergebnisse des „Stresstest“ auf NRW heruntergebrochen dargestellt.
Klar ist, dass wir den für die Energiewende so wichtigen Netzausbau dringend beschleunigen müssen.
➡️Dafür richten wir als Regierungskoalition mit dem Nachtragshaushalt 2022 neue Stellen bei den Bezirksregierungen ein - gut dass wir diesen Haushalt schon in der heutigen Sitzung beschlossen haben!
🏭Auch die schwierige, aber leider notwendige Entscheidung, dass einige Kohlekraftwerke länger betrieben werden, haben wir im heutigen Ausschuss diskutiert.
👨🏻💻Herbstferien vorbei, also zurück an die Arbeit! Jetzt endlich auch im fertig eingerichteten Wahlkreisbüro, denn die Renovierungsarbeiten sind abgeschlossen. Wenn ich nicht in Düsseldorf oder im Home-Office bin, kann ich hier gemeinsam mit @maximilianbrinkmannbrand und @vivi_schwe gut arbeiten.
🗓Was steht diese Woche an? Einige spannende Termine unter anderem bei @grueneunna und der @mathildeanneke_gesamtschule . Außerdem tagen sowohl der Wirtschafts- als auch der Kommunalausschuss. Ich freue mich drauf!
🍞Die Bäckereien stehen wegen steigender Kosten für Gas und Strom vor dramatischen Herausforderungen. Darüber habe ich gestern mit @preussenbaecker und Barbara Altrogge von der Bäcker-Gilde in Münster gesprochen.
⚡️Damit die hohen Energiepreise nicht existenzgefährdend werden, benötigen die Betriebe jetzt Planungssicherheit und Unterstützung. Daher ist es gut, dass mit der Gaspreisbremse nun eine wichtige Maßnahme zur Entlastung auf den Weg kommt.
➡️Neben kurzfristigen Hilfen verdient die wichtige und harte Arbeit des Lebensmittelhandwerks aber auch wieder mehr gesellschaftliche Anerkennung. Nur so kann der Beruf attraktiv bleiben.
💬Gestern Abend war ich bei @campusgruen.ms zu Gast. Neben allgemeinen Fragen zur Parlamentsarbeit und meinen Aufgaben als Abgeordneter haben wir auch über hochschulpolitische Themen gesprochen:
🏫Wie Studierende bei hochschulpolitischen Entscheidungen besser eingebunden werden können, wie wir das drängende Wohnraumproblem und die steigenden Lebenshaltungskosten angehen.
➡️Danke für den spannenden und konstruktiven Austausch! Euer Feedback ist für mich eine wichtige Perspektive.
🍂 Eine Woche Auszeit, eine Woche #nationalparkeifel🌿🌱🍃
Beim Wandern durch die wilden Wälder, entlang der rauschenden Flüsse und beeindruckenden Stauseen wird deutlich, was für ein Juwel an wilder Natur wir hier in NRW vor der Haustür haben 🪨🦎
Bis 2034 wird der Nationalpark "fertig" sein. Das heißt, der Mensch hat sich aus dann 82% der Fläche komplett zurückgezogen und die Natur wieder sich selbst überlassen 🦇. Schon jetzt ist der Wandel erlebbar, wenn ehemalige Monokultur-Wälder in sich zusammenfallen und neuer Artenvielfalt Raum geben 🌳. So entsteht eine resiliente Natur, die wir in Zeiten des Klimawandels umso dringender brauchen 🌱🐌
Dass NRW einen zweiten Nationalpark braucht, ist schon lange klar. Jetzt ist es auch erklärtes Ziel unserer Koalition aus CDU und GRÜNEN. Für die Auswahl werden wir einen Beteiligungsprozess initiieren. Ich freue mich drauf! 👍
💬In meiner gestrigen Plenarrede habe ich deutlich gemacht: Stadtwerke sind systemrelevant.
➡️Deshalb müssen wir sie gerade in der aktuellen Krise vor Insolvenzrisiken schützen.
Der gestern angekündigte Gaspreisdeckel ist hierfür eine gute Nachricht, denn er bringt Haushalten und Unternehmen die dringend benötigte Entlastung und stabilisiert den Energiemarkt.
💶Zugleich braucht es aber einen finanziellen Schutzschirm für die kommunalen Stadtwerke, der sie vor Zahlungsausfällen und in Notfällen stützt.
Hier steht auch der Bund in der Pflicht: Denn Stadtwerke gibt es bundesweit, sie sind bundesweit systemrelevant und daher müssen Länder und Bund sie gemeinsam schützen!
☀️Gute Nachrichten fürs Münsterland! Mit den Ergebnissen des Geologischen Dienstes NRW steht fest:
⚡️Tiefengeothermie kann in Münster einen zentralen Beitrag zur Sicherung unserer Energieversorgung leisten. Durch die Unterstützung des Landes, das Münster als Pilotregion für die Erkundung geothermischer Potentiale ausgewählt hatte, kommt der Stadt Münster nun ein Modellcharakter zu. Die klimaneutrale Energieversorgung durch Geothermie kann damit Vorbild auch für andere Regionen in NRW werden.
💬Gemeinsam mit meiner Ratskollegin und Fraktionssprecherin von @gruenemuenster , @sylviarietenberg , sage ich: Es ist gut, dass die Stadtwerke Münster in ihrer Versorgungsstrategie bereits vor Jahren auf Geothermie gesetzt und sich frühzeitig die exklusiven Rechte zur Nutzung im Stadtgebiet gesichert haben. Nun gilt es, schnell entsprechende 3D-Untersuchungen durchzuführen, um die Potenziale für die Fernwärme nutzbar zu machen und damit unabhängiger von Erdgas zu werden.
🔥Heute hat zum ersten Mal der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie getagt. Das heißt, ich durfte zum ersten Mal meine Rolle als Ausschussvorsitzender wahrnehmen:
➡️ Zum Auftakt der Arbeit im Ausschuss hat unsere Ministerin @monaneubaur ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Bei der offenen Aussprache dazu hat sich gezeigt: Eine der wichtigsten und kontroversesten politischen Debatten ist derzeit die Energiepolitik.
⚡️Die Versorgung mit sicherer und sauberer Energie ist zentral für unseren Wirtschaftsstandort und für den so dringenden Klimaschutz. Deshalb kommt es jetzt darauf an, den in NRW lange ausgebremsten Ausbau der erneuerbaren Energien massiv zu beschleunigen.
💪🏼Diese und weitere große Herausforderungen liegen vor uns, jetzt gehen wir sie an!