Beiträge von Merit Thummes
Gemeinsame Aktion von Politik und Handwerk in der vhs: So wird die Wärmewende gelingen
Münster, 24.11.23 Am Mittwoch (22.11.2023) hatten die Innungen Sanitär-Heizung-Klima (SHK) und Elektrotechnik ins vhs Forum am Aegidiimarkt eingeladen, um knapp 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger über das neue Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“) und konkrete Lösungen für die Wärmewende zu informieren. Kooperiert haben die beiden Innungen dabei mit dem grünen Landtagsabgeordneten Robin Korte, der die Moderation des Abends…
WeiterlesenErleichterungen für die kommunalen Haushalte
Viele Kommunen stehen derzeit angesichts steigender Belastungen bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen vor enormen Herausforderungen, wenn es darum geht, den Haushalt für das Jahr 2024 aufzustellen. Um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen in der aktuell schwierigen Lage zu sichern, hat die schwarz-grüne Landesregierung an diesem Dienstag einen Gesetzentwurf zur Änderung des kommunalen Haushaltsrechts auf den Weg…
Weiterlesen808 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten
Ende September hat die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, dass sie die Kommunen mit weiteren 808 Millionen Euro bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten unterstützen wird. Nun hat das Kabinett die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Kommunen beschlossen. Die Kommunen werden so in der derzeit angespannten Haushaltslage deutlich entlastet. In einer…
WeiterlesenA1-Ausbaustopp ist Chance zur Kehrtwende
Münster, 25.10.23 Der Paukenschlag zum Stopp des sechsstreifigen Ausbaus zwischen Münster-Nord und dem Kreuz Lotte-Osnabrück ist für die Grünen Abgeordneten Maria Klein-Schmeink und Robin Korte eine Chance zur Kehrtwende und zum Innehalten. Maria Klein-Schmeink, grüne Bundestagsabgeordnete aus Münster, dazu: „Der einstweilige Stopp des Ausbaus der A1 zwischen Münster und Osnabrück ist ein klares Signal: Die…
WeiterlesenNeue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen
Die schwarz-grüne Landesregierung hat eine Neufassung der EntschVO NRW beschlossen. Die neue Verordnung tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft, die Umsetzung vor Ort kann jedoch auch rückwirkend erfolgen. Mit einer Kommunalinfo möchte ich kurz über die wichtigsten Änderungen und Neuerungen informieren: https://gruene-fraktion-nrw.de/fachnewsletter-ausgaben/neue-entschaedigungsverordnung-bringt-verbesserungen-fuer-kommunale-mandatstraegerinnen/
WeiterlesenBäume am Prozessionsweg bleiben ein weiteres Jahr erhalten
Münster, 06.10.23 Während für den Ausbau des Kanals an der Pleistermühlenweg-Brücke derzeit bedauerlicherweise Bäume gefällt werden, gibt es für die Lindenallee östlich der Prozessionsweg-Brücke in diesem Winter eine weitere Schonfrist. Dies wurde den grünen Abgeordneten Maria Klein-Schmeink und Robin Korte nun seitens der zuständigen Bundeswasserstraßenverwaltung zugesichert. Maria Klein-Schmeink und Robin Korte dazu: „Der Kanalausbau ist…
WeiterlesenGRÜNE freuen sich über Nahmobilitäts-Fördermittel
Münster, 27.09.2023 Gemeinsame Pressemitteilung mit Andrea Blome, grüne Ratsfrau und Vorsitzende des Verkehrsausschusses in Münster Gute Nachrichten für die Nahmobilität in Münster. Bund und Land fördern mit dem zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms zwei wichtige Projekte in Münster mit gut 1,8 Mio. Euro. Robin Korte, grüner Landtagsabgeordneter aus Münster, dazu: „Der erneute Zuschlag von Fördermitteln für…
WeiterlesenStadtsanierung als Motor der Wärmewende
Münster, 14.09.23 In der kommenden Ratssitzung wird voraussichtlich eine Vorlage zur energetischen Stadtsanierung beschlossen. Die Verwaltung schlägt vor, in Gremmendorf West, Gelmer und Kinderhaus-West einen Stadtsanierungsprozess anzustoßen und diesen durch Fördermittel der KfW teilzufinanzieren. Robin Korte, Landtagsabgeordneter und Ratsherr aus Münster dazu: „Mit der energetischen Stadtsanierung gestalten wir die Wärmewende auf Quartiersebene und liefern eine…
WeiterlesenKlein-Schmeink und Korte zu Gast bei der Caritas Münster
Münster, 29.08.23 Im August nahm die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und Münsteranerin Maria Klein-Schmeink die Einladung zum Gesprächsaustausch beim Caritasverband für die Diözese Münster e.V. gerne an. In Vorausschau auf die anstehenden Gesetzesverfahren zur Krankenhausreform und -finanzierung informierte sich die Gesundheitspolitikerin direkt bei den Trägern der Häuser von Caritas und Christophorus-Kliniken in Münster…
WeiterlesenSteigende Landesmittel für Münster in 2024
Münster, 24.08.2023 Trotz allgemein schwieriger Finanzlage werden die Schlüsselzuweisungen des Landes an die Stadt Münster im Jahr 2024 deutlich steigen. Münster erhält über die NRW-Gemeindefinanzierung im kommenden Jahr nach aktueller Schätzung insgesamt 132,6 Millionen Euro für allgemeine Aufwendungen und Investitionen. Die Mittel werden damit um etwa 43,4 Millionen Euro bzw. 48,7 % im Vergleich zum…
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