Merit Thummes, Autor bei Robin Korte

Hybride und digitale Gremiensitzungen

Die schwarz-grüne Landesregierung hat im vergangenen Jahr den Weg frei gemacht, damit Ihr in den Kommunen hybride und digitale Sitzungen durchführen könnt, und dafür drei Videokonferenzsysteme und drei digitale Abstimmungstools zugelassen. Die rechtliche Grundlage in der Gemeindeordnung ist bereits im Zuge der Corona-Pandemie eingeführt worden. Ausschüsse dürfen grundsätzlich in hybrider Form tagen, wenn der Rat…

Landtag berät Gesetz zur Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts

An diesem Donnerstag, den 14. Dezember, berät der Landtag in erster Lesung den Entwurf des „Dritten NKF- Weiterentwicklungsgesetz“. Mit einer Kommunalinfo möchte ich Euch über den nun vorliegenden Gesetzentwurf und die Änderungen informieren, die sich im Vergleich zum Referentenentwurf aus dem November im Rahmen der Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden ergeben haben. Hier geht es…

Grüne im Austausch mit Bürgermeistern aus der Region

Münster, 29.11.23 Die Herausforderungen bei der Sicherung guter Lebensverhältnisse heute und in Zukunft lassen sich nur in Stadt und Land gemeinsam lösen. Das war Konsens beim Austausch des Landtagsabgeordneten Robin Korte und der Sprecherin der grünen Ratsfraktion in Münster, Sylvia Rietenberg mit den vier Grünen Bürgermeistern aus dem Münsterland: Jörn Möltgen (Havixbeck), Wolfgang Pieper (Telgte),…

Gemeinsame Aktion von Politik und Handwerk in der vhs: So wird die Wärmewende gelingen

Münster, 24.11.23 Am Mittwoch (22.11.2023) hatten die Innungen Sanitär-Heizung-Klima (SHK) und Elektrotechnik ins vhs Forum am Aegidiimarkt eingeladen, um knapp 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger über das neue Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“) und konkrete Lösungen für die Wärmewende zu informieren. Kooperiert haben die beiden Innungen dabei mit dem grünen Landtagsabgeordneten Robin Korte, der die Moderation des Abends…

Erleichterungen für die kommunalen Haushalte

Viele Kommunen stehen derzeit angesichts steigender Belastungen bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen vor enormen Herausforderungen, wenn es darum geht, den Haushalt für das Jahr 2024 aufzustellen. Um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen in der aktuell schwierigen Lage zu sichern, hat die schwarz-grüne Landesregierung an diesem Dienstag einen Gesetzentwurf zur Änderung des kommunalen Haushaltsrechts auf den Weg…

808 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten

Ende September hat die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, dass sie die Kommunen mit weiteren 808 Millionen Euro bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten unterstützen wird. Nun hat das Kabinett die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Kommunen beschlossen. Die Kommunen werden so in der derzeit angespannten Haushaltslage deutlich entlastet. In einer…

A1-Ausbaustopp ist Chance zur Kehrtwende

Münster, 25.10.23 Der Paukenschlag zum Stopp des sechsstreifigen Ausbaus zwischen Münster-Nord und dem Kreuz Lotte-Osnabrück ist für die Grünen Abgeordneten Maria Klein-Schmeink und Robin Korte eine Chance zur Kehrtwende und zum Innehalten. Maria Klein-Schmeink, grüne Bundestagsabgeordnete aus Münster, dazu: „Der einstweilige Stopp des Ausbaus der A1 zwischen Münster und Osnabrück ist ein klares Signal: Die…

Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen

Die schwarz-grüne Landesregierung hat eine Neufassung der EntschVO NRW beschlossen. Die neue Verordnung tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft, die Umsetzung vor Ort kann jedoch auch rückwirkend erfolgen. Mit einer Kommunalinfo möchte ich kurz über die wichtigsten Änderungen und Neuerungen informieren: https://gruene-fraktion-nrw.de/fachnewsletter-ausgaben/neue-entschaedigungsverordnung-bringt-verbesserungen-fuer-kommunale-mandatstraegerinnen/

Bäume am Prozessionsweg bleiben ein weiteres Jahr erhalten

Münster, 06.10.23 Während für den Ausbau des Kanals an der Pleistermühlenweg-Brücke derzeit bedauerlicherweise Bäume gefällt werden, gibt es für die Lindenallee östlich der Prozessionsweg-Brücke in diesem Winter eine weitere Schonfrist. Dies wurde den grünen Abgeordneten Maria Klein-Schmeink und Robin Korte nun seitens der zuständigen Bundeswasserstraßenverwaltung zugesichert. Maria Klein-Schmeink und Robin Korte dazu: „Der Kanalausbau ist…

GRÜNE freuen sich über Nahmobilitäts-Fördermittel

Münster, 27.09.2023 Gemeinsame Pressemitteilung mit Andrea Blome, grüne Ratsfrau und Vorsitzende des Verkehrsausschusses in Münster Gute Nachrichten für die Nahmobilität in Münster. Bund und Land fördern mit dem zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms zwei wichtige Projekte in Münster mit gut 1,8 Mio. Euro. Robin Korte, grüner Landtagsabgeordneter aus Münster, dazu: „Der erneute Zuschlag von Fördermitteln für…