Merit Thummes, Autor bei Robin Korte

Startchancen-Programm: Drei Münsteraner Schulen profitieren

Münster, 30.04.2024 Die Hauptschule Wolbeck sowie die beiden katholischen Grundschulen Michaelschule und Gottfried-von-Cappenberg-Schule profitieren vom „Startchancen-Programm“. Darin stellen Bund und Land insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro für über 900 NRW-Schulen in herausfordernden Lagen bereit. Dorothea Deppermann und Robin Korte, direkt gewählte Grüne Landtagsabgeordnete aus Münster, dazu: „Wir investieren gezielt dort, wo die Herausforderungen am größten sind. Denn…

Münsteraner Jugend räumt bei „Jugend forscht“ ab

Großartige Neuigkeiten vom Forschungsnachwuchs aus Münster: Gleich drei Münsteraner Schulgruppen belegen den ersten Platz in ihren Kategorien in der 59. Landeswettbewerbsrunde „Jugend forscht“. Dorothea Deppermann und Robin Korte, Grüne Landtagsabgeordnete für Münster: „Die Schüler*innen aus Münster haben bei ‚Jugend forscht‘ beeindruckend das diesjährige Motto ‚Mach dir einen Kopf‘ gelebt. Ihre Fähigkeit, innovative Gedanken zu entwickeln und diese…

1000 km neue Radwege für NRW – auch Münster profitiert

Münster, 11.03.24 Im Rahmen des Radwegeprogramms 2024 investiert das Land NRW über 38 Mio. Euro für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen. Münster profitiert von Mitteln in Höhe von 850.000 Euro. Ziel der Landesregierung ist es, bis 2027 1.000 Kilometer neue Radwege zu schaffen und damit die Mobilitätswende voranzubringen. Robin Korte, grüner…

Endgültig abgeschafft – Wir beenden jahrzehntelangen Streit um Straßenausbaubeiträge

08.03.2024 In der vergangenen Woche haben wir im Landtag eine endgültige Entscheidung zum langjährigen Konflikt um die Straßenausbaubeiträge getroffen. Mit dem „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen“ beenden wir einen jahrzehntelangen Streit um die Straßenausbaubeiträge. Er wurde insbesondere zwischen den Immobilienbesitzer*innen und ihren Kommunen ausgetragen und hat neben…

3,5 Mio. Euro Landesmittel für Nahmobilität in Münster

Gute Nachrichten für Münsters Nahmobilität: Mehr als 3,5 Mio. Euro und damit ca. 4,8 % der gesamten bewilligten Gelder erhält die Stadt aus Landesmitteln für den Rad- und Fußverkehr. Hervorzuheben sind dabei die Förderung für den Umbau der Schillerstraße zur Fahrradstraße 2.0 und eine Förderung für 2.000 zusätzliche Fahrradabstellanlagen. Größter Posten sind knapp zwei Millionen…

Ehrenamt stärken

Wir bringen Verbesserungen für Eure kommunale Mandatstätigkeit auf den Weg. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion haben wir einen Antrag zur Stärkung des Kommunalen Ehrenamts eingebracht, der im Januar vom Landtag beschlossen wurde. Die im Antrag geforderten Änderungen müssen in den nächsten Monaten zunächst rechtlich (über Gesetze, Verordnungen und Erlasse) umgesetzt werden, bevor sie in Kraft treten…

Grüne fassungslos über Tabula rasa am Kanal

Münster, 01.02.24 Leandra Praetzel, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion, und Robin Korte, grüner Landtagsabgeordneter aus Münster, zeigen sich entsetzt über das rigorose Vorgehen des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA) bei den Baumfällungen am Kanal und kritisieren dieses scharf: „Wir haben darauf vertraut, dass das WSA einen auf unsere Initiative hin längst abgestimmten Gesprächstermin abwartet, bevor durch…

NRW führt Bürgerenergiegesetz ein

In Nordrhein-Westfalen werden die Bürgerinnen und Bürger zukünftig an den Gewinnen aus Windenergie beteiligt. Das hat die schwarz-grüne Koalition in Düsseldorf am 15.12.2023 mit dem Bürgerenergiegesetz beschlossen. Dabei können Betreiber*innen und Kommunen verschiedene Modelle der Beteiligung vereinbaren, von Direktzahlungen bis zu vergünstigten Stromtarifen. Wichtig ist, dass das Geld den Menschen vor Ort zu Gute kommt.…

Hybride und digitale Gremiensitzungen

Die schwarz-grüne Landesregierung hat im vergangenen Jahr den Weg frei gemacht, damit Ihr in den Kommunen hybride und digitale Sitzungen durchführen könnt, und dafür drei Videokonferenzsysteme und drei digitale Abstimmungstools zugelassen. Die rechtliche Grundlage in der Gemeindeordnung ist bereits im Zuge der Corona-Pandemie eingeführt worden. Ausschüsse dürfen grundsätzlich in hybrider Form tagen, wenn der Rat…

Landtag berät Gesetz zur Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts

An diesem Donnerstag, den 14. Dezember, berät der Landtag in erster Lesung den Entwurf des „Dritten NKF- Weiterentwicklungsgesetz“. Mit einer Kommunalinfo möchte ich Euch über den nun vorliegenden Gesetzentwurf und die Änderungen informieren, die sich im Vergleich zum Referentenentwurf aus dem November im Rahmen der Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden ergeben haben. Hier geht es…