Münster, 14.11.2024
Gemeinsame Pressemitteilung mit Dorothea Deppermann MdL
Zur Mitte der Legislaturperiode blickt die Koalition von GRÜNEN und CDU in Nordrhein-Westfalen auf zweieinhalb Jahre intensiver Arbeit zurück.
Münster wird seit der Landtagswahl 2022 durch drei Grüne Abgeordnete im Landtag vertreten: Dorothea Deppermann, Robin Korte und Josefine Paul. Letztere ist als Familien-, Gleichstellungs- und Integrationsministerin zugleich Teil der Landesregierung. Die Grüne Fraktion im Landtag stellt mit insgesamt 39 Abgeordneten, einem Durchschnittsalter von 44 Jahren und einem Frauenanteil von 59% nicht nur die jüngste und weiblichste Fraktion im Landtag, sondern ist auch regional und inhaltlich breit aufgestellt.
Seit Übernahme der Regierungsgeschäfte findet die Zusammenarbeit der Regierungspartner unter herausfordernden, bisweilen auch schwierigen Vorrausetzungen statt: Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine, Energiekrise und wirtschaftliche Stagnation fordern uns als Gesellschaft heraus und lassen auch die politischen sowie finanziellen Handlungsspielräume kleiner werden. Rechtsextremismus ist weiterhin die größte Gefahr für unsere Demokratie. Daneben stellt auch der mutmaßliche islamistische Terroranschlag von Solingen einen Einschnitt dar. Als GRÜNE stellen wir uns dieser Verantwortung und arbeiten konstruktiv, fair und sachorientiert an Lösungen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Dabei können wir auf eine Reihe politischer Erfolge verweisen.
Dorothea Deppermann und Robin Korte mit Halbzeitbroschüren der Grünen Landtagsfraktion
„Mit der Einführung einer/eines unabhängigen Polizeibeauftragten stärken wir das Vertrauen in den Staat und mit den ersten Schritten zur Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) in Verwaltung und Stadtplanung nutzen wir die Vorzüge der KI für die Menschen vor Ort,“ so Dorothea Deppermann MdL, Sprecherin für Demokratie und Verfassungsschutz. „Wir setzen uns dafür ein, staatliche Strukturen transparent, bürger*innennah und effizient zu gestalten.“
„Als größtes und industriell geprägtes Bundesland stellen wir uns der Menschheitsaufgabe Klimaschutz” erklärt Robin Korte MdL, Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie und Sprecher für Kommunalpolitik. „Beim Ausbau Erneuerbarer Energien steht NRW heute an der Spitze aller Bundesländer und der Kohleausstieg bis 2030 ist auf einem guten Weg. Bei der Wärmewende ist Münster mit der tiefen Geothermie landesweit Vorreiterin, die Unterstützung und Förderung aus Düsseldorf dabei eine entscheidende Stütze.”
Ein weiterer Grüner Schwerpunkt ist die Stärkung der Wirtschaft, besonders durch die gezielte Förderung von Start-ups. „Wir stärken junge Unternehmen und Ideen, damit Standorte wie das Münsterland zu Zentren für Innovation werden. Starke Netzwerke vor Ort unterstützen dabei gerade zu Beginn. Die gute Kombination aus Wissenschaft und kreativen Geschäftsideen zeichnet das Münsterland hier besonders aus.“ so Dorothea Deppermann.
Auch der soziale Zusammenhalt und gesellschaftliche Teilhabe stehen im Zentrum Grüner Politik. „Die Wohnraumförderung und das Wohngeld haben wir ausgeweitet, weil sich jeder Mensch das Grundbedürfnis Wohnen leisten können muss. Mit dem Deutschlandticket schaffen wir darüber hinaus ein bezahlbares Mobilitätsangebot für alle Menschen, für Schüler*innen und sozial benachteiligte Menschen haben wir in NRW wichtige Vergünstigungen eingeführt.” fügt Robin Korte hinzu.
„In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode werden wir im Sinne der Menschen in NRW konstruktiv und zielorientiert weiterarbeiten und weitere Projekte umsetzen: Dazu stehen unter anderem die Überarbeitung des Verfassungsschutzgesetzes, die Einführung eines Lobbyregisters und die Nachschärfung des Klimaschutzgesetzes noch auf unserer Agenda,“ erklären Deppermann und Korte. „Auch das Wahlalter zur nächsten Landtagswahl auf 16 Jahre zu senken, ist für uns ein wichtiger Schritt, um junge Menschen stärker in politische Prozesse einzubinden.“
Zum Hintergrund
Weitere Informationen zu den unterschiedlichsten Themen der Landespolitik finden Sie auf der Internetseite der Grünen Landtagsfraktion oder auch auf den Internetseiten der Abgeordneten:
https://gruene-fraktion-nrw.de/
Münster, 08.11.24
Münster ist das europaweite Zentrum der Batterieforschung, einer für die wirtschaftliche Transformation zentralen Zukunftstechnologie. Die Landesregierung von GRÜNEN und CDU weiß um diesen Standortvorteil und hat daher entschieden, die wichtige Forschungsschule BACCARA an der Universität Münster mit über 5 Millionen Euro bis 2030 zu verlängern.
Dazu Robin Korte, Grüner Landtagsabgeordneter aus Münster:
„Während die nun entlassene Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die Batterieforschung finanziell über Jahre ins Leere laufen ließ, steht das Land Nordrhein-Westfalen zu seinen Zusagen. Münster wird mit den bewilligten Geldern als Batteriestandort gestärkt. Ich freue mich, dass somit wichtige Forschungsprojekte gesichert werden wir in unserer Stadt auch weiterhin viele junge Wissenschaftler*innen zu Fachkräften für die Zukunft ausbilden können.“
Zum Hintergrund:
Die internationale Graduiertenschule BACCARA (Batterie-Chemie, Charakterisierung, Analyse, Recycling und Anwendung) an der Universität Münster wird bereits seit 2020 vom Land gefördert. Am Donnerstag, 7. November 2024, machte die Landesregierung ihre Entscheidung bekannt, die Förderung bis 2030 zu verlängern. Bis Ende 2030 wird BACCARA damit mit mehr als 5 Millionen Euro vom Land unterstützt. Weitere 2,83 Millionen Euro werden von der Universität Münster aufgebracht.
Eine entsprechende Pressemitteilung der Landesregierung finden Sie hier.
Münster, 06.11.24
Gemeinsame Pressemitteilung mit Maria Klein-Schmeink MdB und Dorothea Deppermann MdL
Münsters GRÜNE nehmen den Sieg Donald Trumps bei der US-Wahl mit Erschütterung und großer Besorgnis zur Kenntnis.
Maria Klein-Schmeink, grüne Bundestagsabgeordnete dazu:
„Die Bürgerinnen und Bürger in den USA haben gewählt. Das ist so zu akzeptieren. Mit Donald Trump wird das transatlantische Bündnis vor erhebliche neue Herausforderungen gestellt. Es muss unser aller Bemühen sein, Frieden, wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Wahrung von Freiheit und Menschenrechten auch unter den neuen geopolitischen Voraussetzungen zu sichern. Das müssen wir unserem Bündnispartner abverlangen. Zugleich sind die Polarisierung und das Ergebnis des Wahlkampfes ein Weckruf mehr für das demokratische Miteinander und gegen Populismus und Verschwörungstheorien zu tun.“
Die grünen Landtagsabgeordneten Dorothea Deppermann und Robin Korte ergänzen:
„Die Wahlergebnisse in den USA müssen für uns die klare Reaktion nach sich ziehen, dass wir gemeinsam für unsere demokratischen Werte einstehen und uns gegen einen Rollback in der internationalen Klimapolitik stellen. Denn das Gelingen der klimaneutralen Transformation ist auch für eine starke Wirtschaft unerlässlich. Jetzt gilt es auch für uns in NRW und Münster erst recht, die guten und lang gewachsenen zivilgesellschaftlichen Beziehungen zu den USA für die Stärkung der Demokratie weiterzuentwickeln. Die Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und dem US-Bundesstaat Pennsylvania sowie zwischen Münster und der Stadt Fresno in Kalifornien bieten hierzu auch über wirtschaftliche Beziehungen hinaus vielfältige Anknüpfungspunkte.“
Münster, 24.10.24
In wenigen Tagen werden die Stadtwerke Münster mit einer großflächigen geologischen Untersuchung des Stadtgebiets beginnen. Diese so genannte 3D-Seismik ist Voraussetzung für die klimaneutrale Wärmeversorgung mit erneuerbaren Energien aus tiefer Erdwärme (Geothermie). Aktuelle Berichte verweisen dabei auf die komplizierten rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der Messfahrzeuge („Vibro-Trucks“), deren Genehmigung dem Bergrecht unterliegt und erst durch entschiedenes politisches Handeln der stellvertretenden Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (GRÜNE), erteilt werden konnte.
Der grüne Landtagsabgeordnete und Fachpolitiker für erneuerbare Energien, Robin Korte, dazu:
„Dass die Vibro-Trucks und mit ihnen das bislang größte Geothermie-Projekt in einer deutschen Großstadt starten können, ist nicht zuletzt dem beherzten Handeln der NRW-Landesregierung zu verdanken. Entgegen den starren Hürden des Bundesbergrechts hat NRW-Klimaschutzministerin Mona Neubaur für eine schnelle Genehmigung des landesweiten Modellvorhabens gesorgt und eine Rekordförderung von 5,7 Millionen Euro bereitgestellt. Die klimafreundliche Wärmeerzeugung in Münster hat damit die volle Unterstützung der Landesregierung. Gemeinsam zeigen wir, dass es möglich ist Hürden zu überwinden, wenn alle Beteiligten eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten.“
Zum Hintergrund:
Die Stadtwerke Münster haben sich klare Ziele zur Umstellung der Fernwärme auf erneuerbare Energien gesetzt. In dieser „Wärmestrategie“ stellt die tiefe Geothermie als Leittechnologie einen entscheidenden Baustein dar.
Von Anfang an treiben GRÜNE in Münster, im Land und im Bund die Erkundung und Nutzung der Potenziale tiefer Geothermie voran, stets im engen Austausch mit der Fachwelt und den lokalen Stadtwerken. Die Ergebnisse der vom Land durchgeführten „2D-Seismik Münsterland“ aus 2021/22 haben die Annahmen bestätigt, dass Münster hervorragende geologische Voraussetzungen für die Nutzung der tiefen Geothermie aufweist. Mit Hilfe der 3D-Seismik soll nun ab November das gesamte Stadtgebiet vermessen werden, um ein dreidimensionales Modell des tiefen Untergrunds von Münster zu erstellen. Anhand dieses Modells können die Stadtwerke Münster geeignete Standorte für spätere Tiefenbohrungen nach heißem Thermalwasser identifizieren und im nächsten Schritt konkrete Bohrungen vorbereiten.
Das Vorhaben hat, als bisher größte seismische Untersuchung in einer deutschen Großstadt, bundesweiten Vorbildcharakter wird vom Land NRW mit einer Fördersumme von über 5,7 Millionen Euro unterstützt.
Das Jobrad für Landesbedienstete kommt! GRÜNE im Land ermöglichen Jobrad für den öffentlichen Dienst
GRÜNE und CDU machen im Landtag den Weg frei für die Nutzung von Jobrädern für Landesbeschäftigte.
Auf einen Antrag der Koalition von GRÜNEN und CDU macht der Landtag heute den Weg frei für die Nutzung von Jobrädern für alle Landesbeschäftigten. Damit erhalten knapp eine halbe Million Beschäftigte im öffentlichen Dienst in NRW die Chance auf geförderte nachhaltige Mobilität im Rahmen einer Entgeltumwandlung.
Dorothea Deppermann und Robin Korte, direkt gewählte grüne Landtagsabgeordnete dazu:
„Mit dem Jobrad machen wir unseren Landesbeschäftigten ein sehr attraktives Angebot, das perfekt zur Fahrradstadt Münster passt. Zugleich entsteht mit dem Jobrad ein echter Mehrwert für die Verkehrswende: Denn das Leasing eines Jobrads als Arbeitgeberleistung ist ein großartiger Anreiz, um klimafreundlich Amt oder Dienststelle zu erreichen.“
Zum Hintergrund
Im Herbst 2023 wurde im Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst die Möglichkeit zum Leasing eines Jobrads vereinbart und an die Voraussetzung geknüpft, dass diese Möglichkeit auch für Beamt*innen geschaffen würde. Mit einem nun im Landtag vorgelegten Änderungsantrag zum Landesbesoldungsgesetz wird von den Koalitionsfraktionen von GRÜNEN und CDU dafür die entsprechende gesetzliche Voraussetzung geschaffen. Nach Abschluss der noch ausstehenden administrativen Schritte in der Landesverwaltung werden Landesbeschäftigte, z.B. bei der Universität, Bezirksregierung, den Gerichten sowie Lehrer*innen, damit bald ein Jobrad leasen können.
Das Jobrad ist ein Angebot, bei dem Arbeitgeber für ihre Beschäftigten ein Wunschfahrrad beim Händler leasen. Dafür wird ein Teil des Bruttolohns umgewandelt. So bietet das Fahrradleasing eine finanzielle und praktische Erleichterung für die Anschaffung eines neuen Fahrrads und die verstärkte Nutzung dieses klimafreundlichen und gesundheitsfördernden Verkehrsmittels. Das Jobrad ist dann zwar ein Dienstrad, darf aber auch privat unbegrenzt genutzt werden.
Zum Änderungsantrag: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-10970.pdf
Die grünen Landtagsabgeordneten Dorothea Deppermann und Robin Korte rufen zur Teilnahme an der Demonstration am Samstag, 14.09.2024 um 12:00 Uhr am Hauptbahnhof anlässlich des zweiten Jahrestags der Ermordung Jina Mahsa Aminis auf. Beide haben politische Patenschaften für Verfolgte des Iranischen Regimes übernommen, um auf die Menschenrechtsverletzungen in Iran aufmerksam zu machen und eine Beendigung von Verfolgung, Folter und Mord zu fordern. Korte wird bei der Kundgebung auf dem Stubengassenplatz ab 14:15 eine Rede beitragen.
Deppermann und Korte erklären dazu gemeinsam:
„Die in Münster seit zwei Jahren regelmäßig stattfindenden Demonstrationen gegen das Unrechtsregime in Iran sind ein beeindruckender Einsatz für Freiheit und Menschenrechte. Wir rufen dazu auf, dass sich möglichst viele Menschen an der Demonstration beteiligen, um die Stimme Münsters für Demokratie und Menschenrechte laut zu erheben!“
Münster, 09.08.24
Trotz allgemein schwieriger Finanzlage werden die Schlüsselzuweisungen des Landes an die Stadt Münster im Jahr 2025 deutlich steigen. Münster erhält über die NRW-Gemeindefinanzierung im kommenden Jahr nach aktueller Schätzung insgesamt 167 Millionen Euro für allgemeine Aufwendungen und Investitionen, davon 128 Millionen Euro als bedarfsorientierte Schlüsselzuweisungen. Die Mittel werden damit um etwa 30,7 Millionen Euro bzw. 22,6 % im Vergleich zum Vorjahr spürbar ansteigen.
Robin Korte, grüner Landtagsabgeordneter aus Münster, dazu:
„Diese Zahlen sind sehr gute Neuigkeiten für unsere Stadt, denn die Zuweisungen des Landes sind eine wichtige Stütze für den kommunalen Haushalt. Damit sind wir in Münster auch in herausfordernden Zeiten in der Lage, in Klimaschutz und soziale Sicherheit zu investieren und unsere Stadt zukunftsweisend zu gestalten.“
Zum Hintergrund
Die Landesregierung hat die Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 veröffentlicht, aus der hervorgeht, welche Kommune in 2025 wie viel Geld erwarten kann. Die Gesamtzuweisungen setzen sich zum größten Teil aus den sogenannten Schlüsselzuweisungen und zu geringeren Teilen aus verschiedenen Pauschalen und Sonderbedarfen zusammen. Insbesondere die Schlüsselzuweisungen sind für Münster in den letzten zwei Jahren deutlich gestiegen. Ursachen hierfür sind eine seit längerem auf hohem Niveau stabile aber im Landesvergleich weniger dynamisch gewachsene Gewerbesteuer sowie die besondere Berücksichtigung der Rolle der Stadt Münster als Oberzentrum für die Region.
Münster, den 06.08.2024
Auch in diesem Jahr unterstützt das Land NRW mit über 129 Mio. Euro die Kommunen bei der Sanierung bereits bestehender Straßen und Brücken sowie den Aus- bzw. Umbau bestehender verkehrswichtiger Straßen. Dabei liegt ein Fokus auf der Verkehrssicherheit insbesondere für den Fuß- und Radverkehr.
Auch in Coerde wird der Knotenpunkt K 7 Holtmannsweg/Kiesekampweg radverkehrsgerecht umgebaut. Weitere Projekte in Münster umfassen die ÖPNV-Beschleunigung Boost im Zuge der Weseler Straße zwischen Moltkestraße und Umgehungsstraße B 51 sowie den Ersatzbau der Brücke Nr. 366 im Zuge der K 1 Rüschhausweg über die Hunnebecke.
Dazu erklären die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Dorothea Deppermann und Robin Korte:
„Wir begrüßen es sehr, dass der Knotenpunkt K 7 Holtmannsweg/Kiesekampweg in Coerde endlich umgebaut wird. Damit wird nicht nur der Zustand deutlich verbessert, sondern endlich sicheres Radfahren dort möglich. Auch die ÖPNV-Beschleunigung an der Moltkestraße ist ein wichtiger Schritt für einen effektiven Personennahverkehr. Die finanzielle Unterstützung durch das Land ist dabei sehr hilfreich. Wir danken Verkehrsminister Oliver Krischer ausdrücklich, dass er bei der Förderung landesweit vor allem den dringend notwendigen Erhalt der Straßeninfrastruktur und die Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs im Blick hat.“