GRÜNE mit klarem Nein zu schlechterem Bahnangebot für Münster
Mit Unverständnis haben die GRÜNEN aus Münster auf die Ankündigung deutlicher Angebotskürzungen für den Bahn-Fernverkehr reagiert. Laut SPIEGEL steht unter anderem auch die IC-Verbindung von Münster über Siegen nach Frankfurt auf der Streichliste. Grund dafür sind stark steigende Trassenpreise, die die Wirtschaftlichkeit einzelner Linien bedrohen.
Gemeinsam erklären die grünen Abgeordneten Maria Klein-Schmeink MdB und Robin Korte MdL:
„Für eine starke Bahn braucht es nicht weniger, sondern mehr Verbindungen, mit denen Menschen schnell und bequem zum Ziel kommen. Die jetzt angekündigte Angebotsreduzierung wäre der völlig falsche Schritt, und würde auch Münster beim Anschluss an überregionale Zentren deutlich schlechter stellen. Wir fordern daher die sofortige Rücknahme der Kürzungsvorschläge sowie eine nachhaltige Finanzierung der Trassenpreise, die nicht auf dem Rücken der Bahnkund*innen stattfindet. In jedem Fall muss erheblich mehr Geld für die Schiene bereitgestellt werden, um der steigenden Nachfrage nach klimafreundlicher Mobilität gerecht zu werden. Das Oberzentrum Münster muss sich auf ein angemessenes Bahnangebot verlassen können, um Berufs- und Freizeitfahrten wirksam auf die Bahn zu verlagern und klimafreundlich erreichbar zu sein.“
Zum Hintergrund
Am Mittwoch berichtete der SPIEGEL über Kürzungspläne bei zahlreichen Fernverkehrsverbindungen bei der Bahn. Auf der Streichliste, die der SPIEGEL aus einem Schreiben der Bahn an die Bundesnetzagentur vom 01.02.2024 entnommen hat, steht auch die IC-Linie 34 (Norddeich Mole – Frankfurt) über Münster. Die Verbindung nach Frankfurt über Siegen war erst vor einigen Jahren neu ins Angebot aufgenommen worden.
Begründet werden die Streichungen mit erhöhten Trassenpreisen, die jedes Bahnunternehmen zahlen muss, das das Schienennetz benutzt. Die Preisgestaltung der Trassenpreise ist reguliert: Durch eine Eigenkapitalerhöhung, die auf Grund wegfallender Mittel aus dem Klimatransformationsfonds bei der DBInfraGO notwendig wurde, steigen auch der zu erwirtschaftende Gewinn und damit die Trassenpreise. Die GRÜNEN fordern daher von Bundesverkehrsminister Wissing mehr Geld für die Schiene und insbesondere wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Trassenpreise, etwa durch Absenkung der für ein gemeinwohlorientiertes Unternehmen zu hohen Gewinnaufschläge oder durch anderweitige Kompensation.