Robin Korte
Visionen
für Morgen.
Mit Plänen
für Heute.
Visionen
für Morgen.
Mit Plänen
für Heute.
Für Münster im Landtag
Willkommen auf meiner Homepage!
Seit der Landtagswahl im Mai 2022 bin ich Mitglied des Landtags von NRW und darf dort die Menschen in Münster als direkt gewählter Abgeordneter vertreten. Für diese Aufgabe und das damit verbundene Vertrauen bin ich sehr dankbar und empfinde es als großes Privileg, mich seitdem mit Ihrer Stimme für den Klimaschutz, für soziale Gerechtigkeit und für eine starke Demokratie in unserem Land einsetzen zu dürfen. Durch meine Arbeit will ich dazu beitragen, für die Zukunft und die Menschen in Münster und NRW jeweils das Beste herauszuholen.
Als Grüne Fraktion in Regierungsverantwortung können wir NRW in entscheidenden Jahren aktiv mitgestalten. Für meine Fraktion wirke ich hierbei als Sprecher für Kommunalpolitik sowie als Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie mit.
Für mich ist klar: Die Bewältigung der Klimakrise ist die zentrale Aufgabe unserer Generation und ich bin froh, dass ich mit meiner Arbeit eine Klimapolitik mitgestalten kann, die im Schulterschluss mit der Bundesregierung und den Kommunen vor Ort dafür sorgt, dass NRW klimaneutral wird und zugleich ein starker Wirtschaftsstandort bleibt. Dabei ist es mir als langjähriger Kommunalpolitiker ein wichtiges Anliegen, die lokale Perspektive unserer Städte und Gemeinden mitzudenken. Denn erst hier, vor Ort, werden Klimaschutz und weitere Zukunftsaufgaben konkret, werden die Verkehrswende, Integration und gute Bildung in die Praxis umgesetzt. Aus dem Landtag heraus dafür zu sorgen, dass die Kommunen den Herausforderungen unserer Zeit gewachsen sind und dabei bestmöglich unterstützt werden, ist daher ein wichtiger Teil meiner Arbeit.
Für Fragen und Anregungen bin ich jederzeit ansprechbar, denn Politik lebt vom Austausch. Kontaktieren Sie mich gerne oder informieren Sie sich unter Veranstaltungen, wann meine nächste Bürger*innensprechstunde stattfindet.
Ihr & Euer
Ich suche eine*n neue*n Mitarbeiter*in für Social Media!
Du hast Spaß an Social Media und Lust, die politische Arbeit im Landtag besser
kennenzulernen? Dann schau dir die folgende Ausschreibung für eine Teilzeit-Stelle bei mir an.
Über Mich
Persönlich
34 Jahre, verheiratet, ein kleiner Sohn. Seit meiner Kindheit lebe ich in Münster, bin im Kreuzviertel zur Schule gegangen und habe meinen Zivildienst am St. Franziskus-Hospital geleistet. Nach meinem Studium der Lebensmittelchemie und anschließender Promotion habe ich seit 2018 am Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt gearbeitet und war dort als Sachverständiger für die Sicherheit von Verbraucherprodukten zuständig. Seit dem 1. Juni 2022 bin ich nun Abgeordneter in der größten Grünen Landtagsfraktion, die es je gab.
In meiner Freizeit bin ich, umso mehr seit Geburt unseres Sohnes, Familienmensch, mache gerne Ausflüge an die frische Luft, um dabei Münster wie das Münsterland zu Fuß oder mit dem Rad zu entdecken.
Meine Veranstaltungen
Letzte Woche habe ich mit Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, die @bsidemuenster und den ehemaligen Hill-Speicher an Münsters Hafen besucht.
🏗️ Die Initiative “B-Side” baut den ehemaligen Hill-Speicher aktuell, zusammen mit der Wirtschaftsförderung und dem Ruderverein Münster, zu einem soziokulturellen Begegnungszentrum um. Dort wird es neben dem Breitensport unter anderem Veranstaltungsräume, Probenräume und eine öffentliche Werkstatt für das Hansaviertel geben 🔧
💰Das Projekt wird mit 7 Millionen Euro aus der Städtebauförderung des Landes NRW gefördert und zeigt, wie städtische Veränderungsprozesse für die Gestaltung attraktiver und nachhaltiger Lebensräume genutzt werden können.
🎭 Kulturschaffende in Münster können die verschieden großen Arbeits- und Produktionsräume gut gebrauchen. Die Fraktion @gruenemuenster hat das Projekt deshalb von Anfang an stark unterstützt.
Für den Abschluss der Baumaßnahmen wünsche ich der B-Side viel Erfolg - Wir sehen uns bei der Eröffnung im nächsten Jahr! 👋
Insta-Live mit Katrin Uhlig MdB und Robin Korte MdL 💥
💬 Am Donnerstag sprechen wir um 17:30 Uhr hier auf Instagram über Herausforderungen und Lösungen im Bereich des kommunalen Klimaschutzes: Wie können wir die Energie- und Verkehrswende vor Ort voranbringen? Wie kann eine ambitionierte und soziale Wärmewende aussehen? Was können unsere Kommunen stemmen, wo brauchen sie Unterstützung von Land und Bund?
👉 Katrin ist für Bonn im Bundestag und dort für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz zuständig.
👉 Robin ist für Münster im Landtag NRW und arbeitet dort für starke und klimaaktive Kommunen.
Wir freuen uns sehr auf den Austausch!
Seit letzter Woche hat Münster einen “Leitfaden klimagerechte Bauleitplanung” - in der Version 1.0.
🏗️ Damit liegt erstmals ein umfassendes und einheitliches Planungsinstrument für eine zeitgemäße Stadtentwicklung vor, die sich den Herausforderungen der Klimakrise stellt und somit ambitionierten Klimaschutz bei neuen Baugebieten ermöglicht.
🌻 Wir GRÜNE hatten bereits im August 2020 einen entsprechenden Antrag an den Rat gestellt und seitdem mit konkreten Beschlüssen, z.B. zur Solarpflicht und zur klimaneutralen Energieversorgung, stetig nachgelegt.
❗️Das ist gut - und doch wird es nicht bei der Version 1.0 bleiben können. Denn wir müssen den sozialen Auftrag, bezahlbares Wohnen zu schaffen, mit unermüdlichen Anstrengungen für Klimaschutz- und Anpassung verbinden. Dafür haben wir mit dem Leitfaden nun ein wertvolles Tool zur Hand, das es stetig weiterzuentwickeln gilt.
Heute vor einem Jahr bin ich als Abgeordneter in den NRW-Landtag gewählt worden.
Ein Tag und ein Abend, der mein Leben ziemlich auf den Kopf gestellt hat. Denn seitdem mache ich Politik nicht mehr „nur“ ehrenamtlich in Münster, sondern Politik ist für mich Job und Alltag geworden.
Das letzte Jahr hat viele spannende erste Male für mich bereitgehalten: die erste Debatte im Plenum, der erste eigene Antrag, das erste Interview mit der landesweiten Presse. Und natürlich auch die ersten politischen Erfolge für NRW. In meinen Fachbereichen ist das zum Beispiel die Sicherung von Handlungsfähigkeit für die Kommunen in der aktuellen Krise. Und, dass wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien über die Landesplanung massiv beschleunigen und den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen.
Ich bin dankbar, dass mir die Wählerinnen und Wähler heute vor einem Jahr die Möglichkeit gegeben haben, mich mit ihrer Stimme für Klimaschutz, für soziale Gerechtigkeit und für starke Kommunen in unserem Land einzusetzen. Dieses Mandat ist für mich ein großes Privileg und ich freue mich auf die weitere Arbeit in den vier Jahre bis zur nächsten Landtagswahl. Es gibt noch viel zu tun! 💚
Letzte Woche durfte ich im Landtag eine Rede zur Umbenennung der Universität Münster halten. Nach einem langen öffentlichen Diskurs hat sich der Senat dazu entschieden, die Universität von “Westfälische Wilhelms-Universität” zurück in “Universität Münster” zu benennen - so hieß sie übrigens bereits 1929-1952.
Die Namensdebatte hatte bereits 1996/97 begonnen und wurde 2018 von einer Gruppe Studierender wieder im Senat angeregt. Nach einem langen Prozess, in dem zunächst eine Arbeitsgruppe beauftragt und schließlich ein großer Maßnahmenkatalog vereinbart wurde, um die Namensgebung kritisch und gemeinsam mit der Stadtgesellschaft auzubereiten, sprach der Senat sich dann am 26.01.2023 für die Namensänderung aus.
Ich bin froh sagen zu können, dass ich in einer Stadt lebe, die sich immer wieder klar für Frieden, Demokratie und Menschenrechte stark macht und in der rechtsextreme Kräfte wie die AfD noch bei keiner Wahl die 5%-Hürde überschreiten konnten. Die Namensänderung der Universität ist für mich deshalb auch ein starkes Zeichen der Weltoffenheit unserer Friedensstadt Münster. Den schäbigen Afd-Antrag gegen die Umbenennung haben wir deshalb mit voller Überzeugung abgelehnt.
Heute waren wir als @gruene_fraktion_nrw im rheinischen Revier, um den Tagebau, die geretteten Dörfer sowie den Eggerather Hof zu besuchen. Auch wenn Teile des Tagebaus schon wieder verfüllt oder zugewachsen sind, ist die schiere Größe des Kohlelochs immer noch beeindruckend, aber auch erschütternd.
🌻 Ich bin froh, dass wir GRÜNE den Kohleausstieg hier um 8 Jahre auf 2030 vorziehen konnten. Damit werden 280 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid weniger ausgestoßen und keine weiteren Dörfer müssen dem Tagebau zum Opfer fallen.
🏘️ Bei unserem Rundgang durch das gerettete Dorf Keyenberg und den Eggerather Hof wurde deutlich, was den Menschen dort der Erhalt ihrer Heimat bedeutet. Vielen Dank für den spannenden und wichtigen Austausch!
Es ist wieder so weit: Seit dieser Woche läuft das Stadtradeln Münster 🚲
📅 Bis zum 21.05. können Münsteraner*innen wieder Fahrrad-Kilometer sammeln. Ziel des Wettbewerbs ist es, so viele Alltagswege wie möglich klimafreundlich mit dem Rad zurückzulegen. Neben einer sauberen Umwelt in unserer Stadt, gibt es natürlich auch noch coole Preise zu gewinnen!
💭Wie könnt ihr mitmachen?
Ihr könnt mitmachen, wenn ihr entweder in Münster wohnt oder Mitglied in einem Verein oder an einer Hochschule in Münster eingeschrieben seid. Auf stadtradeln.de/registrieren könnt ihr euch anmelden und entweder einem bestehenden Team beitreten oder ein eigenes Team (z.B. mit euren Kolleg*innen, Mitschüler*innen oder Kommiliton*innen) gründen.
🌻Ich freue mich wieder im Team von @gruenemuenster mitzufahren - auch wenn ich seit letztem Jahr auch zunehmend viele Rad-Kilometer in Düsseldorf zurücklege 😉
Heute haben wir einen Antrag zur Tiefen Geothermie (TGT) in den Landtag eingebracht 📄.
Sie ist einer der wichtigsten Schlüssel zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung. Aber was verbirgt sich eigentlich dahinter?
🧐 Wie funktioniert TGT?
Mit Hilfe von mehreren Kilometer tiefen Bohrungen wird heißes Wasser aus dem Untergrund an die Oberfläche gepumpt und die Wärme daraus genutzt. So kann sie beispielsweise ins Fernwärmenetz eingespeist oder für industrielle Prozesswärme genutzt werden.
🏘️ Was passiert in Münster?
Die Stadtwerke arbeiten bereits an der Etablierung von TGT. Erste geologische Untersuchungen waren erfolgreich und haben vielversprechende Potentiale aufgezeigt. Nun muss es zeitnah eine 3D-Bestimmung des Untergrunds (=Seismik) geben, um geeignete Orte für die Tiefenbohrung zu identifizieren.
Neues Mitglied im Team - Magdalena ist ab jetzt für Social Media zuständig 📸
Ich freue mich sehr, dass Magdalena Schulz meine Arbeit im Landtag ab jetzt hier auf Instagram und auf Facebook begleitet. Magda ist 24, studiert im Master Sozialwissenschaften in Bochum und engagiert sich in der Grünen Jugend NRW. Herzlich Willkommen! 👋
Gleichzeitig verabschiede ich mich von @vivi_schwe , die meine Social Media Präsenz bis jetzt gestaltet hat. Vielen Dank für deine tolle Arbeit, auf der Magdalena super aufbauen kann! 😊
Heute, am Tag der Arbeit, gehen Menschen im ganzen Land für faire Löhne und gute Arbeit auf die Straße. Was das für mich konkret heißt, lest ihr hier:
🔧 Gleichwertigkeit von beruflicher & akademischer Ausbildung
"Nur eine Ausbildung" gemacht zu haben, findet in unserer Gesellschaft häufig weniger Anerkennung als ein Hochschulabschluss. Diese Ansicht ist nicht nur unfair sondern auch absolut nicht zeitgemäß. Gerade mit Blick auf die Fachkräftekrise müssen wir wieder mehr Wertschätzung für berufliche Qualifikationen finden.
💰 Mindestlohn armutsfest machen
Wer in Vollzeit für Mindestlohn arbeitet, ist oft trotzdem nicht vor Armut sicher. In Deutschlands großem Niedriglohnsektor betrifft das - auch nach der wichtigen Mindestlohn-Erhöhung auf 12€ pro Stunde - immer noch Millionen Menschen. Gerade in Zeiten hoher Inflation braucht es daher einen Mindestlohn, der tatsächlich armutsfest ist.
👩⚕️ Pflege und Erziehung aufwerten
Noch immer sind weiblich geprägte Berufe diejenigen, in denen die Bezahlung am schlechtesten ist. Als GRÜNE stehen wir deshalb dafür, zum Beispiel die Berufsfelder Pflege & Erziehung aufzuwerten und gegenüber technischen Berufen gleichzustellen.
🌧️Münster ist vorbereitet: Neue Starkregenkarten zeigen Risikobereiche.
🌍Die letzten Jahre haben es immer wieder deutlich gemacht: Die Klimakrise ist in Deutschland schon längst Realität - in Münster haben wir das beim Hochwasser 2014 schmerzlich erlebt. Auf der einen Seite merken wir den Klimawandel an der immer häufiger auftretenden extremen Hitze und Dürre. Auf der anderen Seite steigt aber auch das Risiko für Starkregen und Überflutungen. Daher hat die Stadt nun Starkregenkarten veröffentlicht, die das Überflutungsrisiko in den verschiedenen Stadtgebieten zeigen und damit wichtige Hinweise zur Vorbereitung liefert.
⬆️Oben seht ihr einen Ausschnitt davon. Denn auch wenn wir unsere politischen Bemühungen auf die Verhinderung einer weiteren Eskalation der Klimakrise legen müssen, braucht es schon heute Anpassungsmaßnahmen wie diese.
🌻Die Folgen der Klimakrise sind da und diese Realität muss sich im politischen Handeln zeigen. Starkregenkarten sind dabei natürlich nur ein kleiner Schritt unter vielen, welche Städte wie Münster in den kommenden Jahren ergreifen müssen.
Parlamentarisches Mittagessen mit dem Handwerk
💬 Gestern hat sich der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie mit dem Unternehmerverband Handwerk getroffen. Ein wichtiger Austausch, denn vor uns liegen viele Herausforderungen, die wir nur mit dem Handwerk gemeinsam lösen können. Als Vorsitzender des Ausschuss habe ich daher gerne ein politisches Grußwort gesprochen.
🔨 Von Energiewende über die Bekämpfung der Wohnungsnot bis hin zur Mobilität: Nichts geht voran ohne das Handwerk. Um dieser tragenden Rolle gerecht werden zu können, braucht es aber den entsprechenden politischen Rahmen. Das heißt vor allem: eine Lösung für die Fachkräftekrise !
👉 Mit der Fachkräfteoffensive NRW hat die Landesregierung erste wichtige Weichen gestellt. Klar ist: Es braucht eine Stärkung der dualen Ausbildung, eine schnellere Integration für zugewanderte Menschen in den Arbeitsmarkt, und nicht zuletzt: mehr Frauen im Handwerk! Um der Fachkräftekrise zu begegnen, müssen wir uns daher auch veraltete Rollenbilder hinter uns lassen.
Wie können wir Geflüchtete gut bei uns in NRW ankommen lassen und menschenwürdig unterbringen?
🏘️ Letzte Woche habe ich mit Simon Haack und Medya Mustafa von der AG Migration und Flucht von @gruenemuenster die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für geflüchtete Menschen in Münster-Gremmendorf besucht. Mehr als 800 Menschen aus vielen verschiedenen Ländern sind derzeit dort untergebracht. Die ZUE ist sozusagen eine "Zwischenetappe" für die Geflüchteten, von der aus sie in die Einrichtungen der Kommunen weitergeleitet werden und in der sie Angebote wie eine medizinische Versorgung, Sprachkurse und auch Kinderbetreuung erhalten.
➡️ Mein Fazit aus dem Besuch: ZUEn sind leider keine optimale Form der Unterbringung, vor allem nicht für die Integration. Bei einer guten Betreuung können sie aber Geflüchteten das Ankommen erleichtern und bei der Vorbereitung auf ein selbstbestimmtes Leben in den Kommunen unterstützen. Wir müssen daran arbeiten, dass die Einrichtungen nicht derart groß sind und die Geflüchteten, vor allem Familien, sie möglichst frühzeitig in eine kommunale Einrichtung verlassen können. Auch das Angebot der Beschulung, von derzeit nur ca. 12 Stunden je Woche pro Kind, kann und muss noch besser werden.
❕Diese Verbesserungen in der Erstaufnahme sind wichtig, gleichzeitig müssen wir aber auf der Bundesebene ansetzen. Denn auch jenseits des Asylrechts müssen wir weiter daran arbeiten, dass mehr legale Zuwanderungswege, z.B für Menschen die hier Arbeit suchen wollen, geschaffen werden.
🏭Wie gelingt die Transformation der Stahlindustrie?
➡️Am Mittwoch waren wir zu einem spannenden Termin bei thyssenkrupp Steel in Duisburg eingeladen und haben hautnahe Einblicke in die Stahlproduktion erhalten: Von der Anlieferung der Kohle und Eisenerze am Rheinhafen über das Schmelzen des Roheisens im Hochofen und die anschließende Reduktion zu Stahl bis hin zur Endproduktion des Stahlbands.
⚙️Die Stahlproduktion verursacht aktuell noch riesige Mengen an Emmissionen. Allein am Stahlwerk in Duisburg wird 2% des deutschen CO2 ausgestoßen. Um diese Produktion bis spätestens 2045 klimaneutral zu gestalten, sollen die Hochöfen nach und nach durch wasserstoffbetriebene Direktreduktionsanlagen und innovative Einschmelzer ersetzt werden. Der Prozess hat bereits begonnen und die Investitionen in die neuen Technologien werden auch vom Land NRW stark gefördert. Über diesen ambitionierten Weg zur Transformation haben wir in einer anschließenden Gesprächsrunde diskutiert.
🌻Für uns Grüne NRW steht fest: Wir wollen die Transformation der Industrie zur Klimaneutralität schaffen und so Arbeitsplätze und Wertschöpfung bei uns im Land halten. Dafür brauchen wir eine sichere und ausreichende Versorgung mit grünem Wasserstoff. Der wird allerdings in den nächsten Jahrzehnten in Deutschland ein knappes Gut bleiben. Deshalb ist es wichtig, dass wir den wertvollen Wasserstoff für die Transformation unserer energieintensiven Industrie vorbehalten. Auch für Produktion und Transport des Wasserstoffs durch Ausbau der Erneuerbaren Energien und Wasserstoff-Pipelines braucht es jetzt intensive Bemühungen der Politik.
💚Vielen Dank an meine Kolleginnen @antjegrothus und @jule_wenzel_ für die Organisation des Termins!
#gruene #stahl #wasserstoff #thyssenkrupp #klimaschutz
🌼Nach einer erholsamen Oster-Pause starte ich diese Woche wieder voll in die Arbeit im Landtag und im Wahlkreis. Dabei ist es mir natürlich besonders wichtig zu erfahren: Was beschäftigt euch gerade politisch? Was wünscht ihr euch von mir als Abgeordneter aus Münster? Habt ihr Fragen zu meiner Arbeit im Landtag?
💬Um all das zu erfahren, biete ich in den nächsten Monaten wieder Sprechstunden-Termine für Münster an und freue mich schon auf den Austausch und die Debatte mit euch!
📧Meldet euch gerne vorher per Mail bei Maximilian.brinkmann-brand@landtag.nrw.de an.
📍Wo müsst ihr hin? In mein Wahlkreisbüro im Grünen Zentrum Münster in der Windhorststraße 7. Bis bald!
🌻Gestern war ich gemeinsam mit einer tollen Delegation aus Münster beim Landesparteirat der Grünen NRW in Herne:
👩🔧Schwerpunkt der inhaltlichen Debatte war der Fachkräftemangel und wie wir ihm mit konkreten Maßnahmen begegnen wollen. Dazu zählen mehr Zuwanderung, die Stärkung der beruflichen Ausbildung und eine verbesserte Teilhabe vor allem von Frauen am Arbeitsmarkt.
🧐Der Fachkräftemangel ist aktuell die wirtschaftspolitische Herausforderung Nr. 1. Denn die Suche nach Mitarbeiter*innen und Azubis ist längst zur größten Zukunftssorge unserer Betriebe und Unternehmen geworden und entscheidend für das Gelingen der wirtschaftlichen Transformation. Darüber hinaus stellt der Mangel an Fachkräften in Sozial- und Erziehungsberufen auch die kommunale Daseinsvorsorge vor enorme Herausforderungen.
➡️Daher ist es wichtig, dass wir GRÜNE uns dieser Herausforderung widmen und Lösungsansätze diskutieren. Danke an den Landesvorstand dass er diesen wichtigen Akzent gesetzt und damit gestern für eine sehr produktive Debatte gesorgt hat an deren Ende ein wirklich guter Antrag beschlossen wurde.
#gruenenrw #herne #fachkräftemangel #ausbildung #gruene
Familie und Politik: zwei Dinge, die viel Freude machen und nicht immer leicht zu vereinbaren sind.
⏰️ Im trubeligen Alltag müssen wir uns Zeit für Kinder und Partner*innen oft aktiv nehmen. Vor allem in den Sitzungswochen mit vielen Abendterminen fällt das häufig nicht leicht. Denn der Politikbetrieb ist oft eilig und wartet in der Regel nicht auf private Angelegenheiten 🤷
🌻 Umso wichtiger sind für mich bewusste Auszeiten in der Sitzungspause. Wir haben die Osterzeit genutzt, um als Familie am Bodensee den Frühling ankommen zu sehen, zu spielen und gemeinsam in die Berge zu blicken... 👨👩👧
Ich hoffe ihr hattet ebenfalls eine gute Zeit, in der ihr Kraft tanken konntet ! 💚🌷
#Auszeit #Ferien #Familienzeit
Auszeit zu Ostern 🌷
Ich wünsche euch allen ein paar ruhige, entspannte Tage mit Freunden, Familie und vielen bunten Ostereiern 🥚🐇
🌻Nirgendwo wird so leidenschaftlich und so konstruktiv in der Sache diskutiert wie bei uns GRÜNEN. Das hat unser Kreisverband @gruenemuenster gestern Abend wieder bewiesen. Auf unserer KMV haben wir uns über die Ergebnisse des Koalitionsausschuss der Ampel ausgesprochen und einen zukunftsweisenden gemeinsamen Beschluss gefasst.
➡️Dabei eint uns die Verärgerung über eine FDP, die trotz Klimakrise den Ausbau von Autobahnen mit der politischen Brechstange vorantreibt. Zudem die Enttäuschung über eine SPD und ihren Bundeskanzler, die in diesem und anderen zentralen politischen Themen eine klare Haltung vermissen lassen.
💬Für unsere GRÜNEN Verhandler*innen haben wir in dieser schwierigen Lage höchsten Respekt. Durch ihren unermüdlichen Einsatz finden sich in den Ampel-Beschlüssen auch wichtige Erfolge, z.B. deutlich mehr Investitionen in die Schiene und eine Stärkung des Naturschutz in der Fläche.
🌏Die Klimakrise wird immer realer. Um sie aufzuhalten, reichen unsere Beschlüsse, reicht die derzeitige Politik noch nicht. Klimaschutz darf aber nicht ausschließlich ein Anliegen der GRÜNEN sein, wenn es ernst wird und um konkrete Maßnahmen geht. Auch die anderen Parteien sind in der Pflicht, sich endlich ihrer Verantwortung gegenüber unseren Kindern und zukünftigen Generationen zu stellen.
#klimaschutz #koalitionsausschuss #diegrünen #münster
💰Habt ihr schonmal von Erschließungsbeiträgen gehört?
🏘️Diese Beiträge zahlen Anlieger*innen, wenn eine Straße neu gebaut wird, um ihr Wohngrundstück zu erschließen. Dieses Prinzip ist sozial- und auch verursachergerecht, weil somit nicht die Allgemeinheit für den Wertzuwachs eines privaten Grundstücks aufkommen muss. Wenn allerdings Beiträge erst Jahrzehnte nach Abschluss der Erschließung abgerechnet werden, kann das für einige Menschen einen schweren finanziellen Schlag bedeuten.
➡️Im Landtag haben wir in der letzten Woche ein Gesetz verabschiedet, das die Abrechnungsfristen, in denen die Kommunen den Grundstückbesitzer*innen die Rechnungen stellen müssen, neu regelt. Das Vorhaben wurde im Vorfeld kontrovers diskutiert, u.a. weil das Beitragsrecht erst im Frühjahr des vergangenen Jahres zugunsten vieler Anlieger*innen geändert worden war. Die damalige Regelung hatte sich jedoch als nicht rechtskonform und problematisch für die Kommunen herausgestellt. Die Städte und Gemeinden wären somit auf Kosten in dreistelliger Millionenhöhe sitzen geblieben.
🌻Mit unserem Gesetz führen wir nun, nach dem Vorbild anderer Bundesländer, eine Verjährungsfrist von 20 Jahren ein. Damit stellen wir Rechtssicherheit her und setzen ein Ende unter eine lange schwierige und Debatte.
🧐Viel ausführlicher habe ich diese komplexe Thematik in einer Kommunalinfo dargestellt. Schaut gerne über den Link in meiner Bio auf meiner Homepage vorbei!